Symptome und Ursachen verwechselt

Interview mit der Zeitschrift „DS-Magazin

Oktober 2009

DS-Magazin: Unabhängig von den geplanten Steuerentlastungen und Einsparungsmaßnahmen, die im Koalitionsvertrag festgelegt wurden, klafft nach Berechnungen des Bundeskanzleramtes in den Haushalten für die Jahre 2011 bis 2013 eine Haushaltslücke von mehr als 40 Milliarden Euro. Wo soll zusätzlich der Rotstift angesetzt werden?

Frank Schäffler: Die größten Einsparpotentiale liegen bei den Ausgaben für die Sozialsysteme. Aus meiner Sicht sind die Hartz IV-Ausgaben kritisch zu überprüfen. Mir geht es nicht so sehr um die Höhe der Leistungen – die Koalition hat ja die bislang geltenden Regelungen beim Schonvermögen und bei den Hinzuverdienstgrenzen deutlich entschärft. So steigt das Schonvermögen für Hartz IV-Bezieher, auf 750 Euro pro Lebensjahr und wird damit verdreifacht. Mir geht es um die Frage: Wer kann künftig Hartz IV-Leistungen in Anspruch nehmen und wer nicht? Substantielle Einsparungen sind zudem bei den Subventionen möglich, die zur Zeit bei jährlich rund 58 Milliarden Euro liegen.
[…]

Das gesamte Interview finden Sie hier:

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