Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Ernährungsfrage ist die große Frage unserer Zeit. (Josef Rief (CDU/CSU): Ja!) Sie war es aber schon immer. Robert Malthus hat Ende des 18. Jahrhunderts gesagt: Die Bevölkerung hat die dauerhafte...
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Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 16
Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich auf drei Bereiche konzentrieren. Der erste Bereich ist schon angesprochen worden; das ist das Thema Munitionsaltlasten. Das ist sicherlich ein großes und wichtiges Thema. Es ist nicht...
Rede zum Bundeshaushalt 2023 – Einzelplan 12
Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Oßner, Sie wissen ja: Wir haben in der Bereinigungssitzung noch 1 Milliarde Euro an zusätzlichen VEs bei der Breitbandförderung draufgelegt. (Enak Ferlemann (CDU/CSU): Gott sei Dank!) Also das Bild, was...
Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10
Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 10 (Ernährung und Landwirtschaft) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es wird dieser Tage viel von einer Zeitenwende gesprochen, insbesondere in der Außen- und Sicherheitspolitik. Aber ich glaube, auch in der Landwirtschaftspolitik stehen wir...
Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12
Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Minister Wissing hat, finde ich, völlig richtig dargestellt, welches große Engagement in der Gesellschaft im Zuge der Flüchtlingskrise im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg...
Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16
Erste Beratung der Bundesregierung Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz) Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Laut Aristoteles sind es vor allem zwei Dinge, die die Fürsorge und Zuneigung der Menschen auf sich ziehen: das Eigentum und...
Bund gibt Sammlermünzen teilweise unter Materialwert aus
In einer Kleinen Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler bestätigt die Bundesregierung den Verdacht, dass Sammlermünzen teilweise unter dem Materialwert ausgegeben werden. Dies kommt durch den schwankenden Goldwert zustande sowie durch die Zeitspanne, die zwischen Goldkauf und Verarbeitung sowie Verkauf liegen. So hat der Verkauf von Sammlermünzen negative Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler...
Segen für Schäuble und Fluch für Sie!
Was für Schuldner derzeit ein Segen ist, wird für Sparer zunehmend zum Fluch. Die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank schützt nicht nur Banken in Südeuropa vor der Insolvenz, sie hilft auch Wolfgang Schäuble aus der Patsche. Man hat den Eindruck, er schafft das Unmögliche: mehr Schulden machen und dennoch weniger bezahlen. Sein Entwurf für den Bundeshaushalt...
Regierung gibt sich wieder großzügig
Die Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2009 gehen in den nächsten Wochen in die entscheidende Phase. Die meisten Minister der „großen“ Koalition haben wohl schon längst vergessen, dass die Regierung einmal den Staatshaushalt sanieren wollte. Erst vor wenigen Wochen gab es innerhalb der Bundesregierung Streit über die überhöhten Etatanmeldungen aus vier Ministerien. Jetzt nimmt der Druck...