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Abstimmung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr
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Abstimmung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. In dieser Woche ist im Bundestag über das neue Mandat für den Einsatz der deutschen Bundeswehr bei der Operation „Resolute Support Mission“ in Afghanistan abgestimmt worden. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten der Fraktion der Freien Demokraten hat Frank Schäffler dem Mandatstext der Bundesregierung nicht zugestimmt und...

Vom Hindukusch nach Timbuktu
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Vom Hindukusch nach Timbuktu

Viele sehen in der europäischen Integrationspolitik die Chance, endlich eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik betreiben zu können. Sie träumen von einer europäischen Armee mit einem europäischen Oberkommando an der Spitze und einer europäischen Finanzierung dieser Streitkräfte. Gerade in Zeiten, in denen neben der Supermacht USA eine weitere globale Supermacht China entsteht, sei es notwendig, dass...

Persönliche Erklärung: Bundeswehreinsatz in Mali
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Persönliche Erklärung: Bundeswehreinsatz in Mali

Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung: Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Beteiligung an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission EUTM Mali. 225. Sitzung, Plenarprotokoll 17/225. Ich verstehe diejenigen, die sich aus ehrenwerten Motiven für ein internationales militärisches Eingreifen in Mali ausgesprochen haben. Ich verstehe die Verzweiflung vieler Menschen in der Region angesichts der Entwicklungen in...

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