Schlagwort: Demokratie

Brexit: Die Grenzen der Demokratie
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Brexit: Die Grenzen der Demokratie

(Foto: Garry Knight from Flickr (CC0 1.0)) Knappe Mehrheiten können oft weitreichende Folgen haben. Die Brexit-Entscheidung vom 23. Juni 2016 in Großbritannien hat solche Folgen – wahrscheinlich über Jahrzehnte hinweg. Damals stimmte eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent für den Austritt der Briten aus der Europäischen Union. 48,1 Prozent stimmten für den Verbleib. Rund 52 Prozent...

Interview im Magazin Der Selbständige: Demokratie lebt vom Wechsel
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Interview im Magazin Der Selbständige: Demokratie lebt vom Wechsel

Interview mit Frank Schäffler in dem Magazin Der Selbständige – Oktober 2018 Ginge es nach der FDP, stünde Bundeskanzlerin Merkel nicht mehr an der Regierungsspitze. Sie fordern, die Amtszeit von Bundeskanzlern auf maximal zwei Wahlperioden bzw. auf maximal 10 Jahre zu beschränken. Wie begründen Sie Ihren Vorstoß und glauben Sie, dass Sie hierzu im Bundestag...

Ohne Meinungsvielfalt keine Demokratie
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Ohne Meinungsvielfalt keine Demokratie

Foto: Mario Goebbels „Watchin’TV!“ (CC BY-SA 2.0) auf Flickr Bislang war der Widerstand der Zeitungsverlage gegen die Ausweitung von ARD und ZDF im Netz sehr verhalten. Jetzt hat Springer-Vorstand Matthias Döpfner die Zurückhaltung aufgegeben. Das ist bemerkenswert, denn Döpfner ist auch Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und vertritt damit die geballte Zeitungsbrache in Deutschland. Diese...

Was ist zu tun!
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Was ist zu tun!

Der FDP wird bescheinigt, dass sie zu herzlos und kalt dahergekommen sei. Das mag sein. Parteiliberale schlagen häufig eine Politik vor, die etwas unbürokratischer oder marktnäher daherkommt als die Politik der Sozialdemokraten in den anderen Parteien. Doch zielgenauere Mindestlöhne oder ein gerechterer Ausgleich bei der EEG-Umlage machen die FDP nicht beliebt, sondern beliebig. Gleichzeitig nehmen...

Meine Antworten für den Kandidatencheck von volksentscheid.de
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Meine Antworten für den Kandidatencheck von volksentscheid.de

1.Ich bin für bundesweite Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide. 2. Ich bin für die Einführung von zwingenden Referenden bei Grundgesetz­änderungen. 3. Ich bin für die Einführung von zwingenden Referenden bei der Übertragung von Hoheitsrechten an die Europäische Union. 4. Ich bin für die Einführung von fakultativen Referenden auf Bundesebene. Meine Begründung: Damit Demokratie und Rechtsstaat dauerhaft...

Demokratie. Von der Insel zum Kontinent
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Demokratie. Von der Insel zum Kontinent

An anderer Stelle schrieb ich neulich, wie schwer wir Liberalen es haben. Unsere Positionen werden verlacht, unsere Argumente ignoriert und unsere Ziele sind verpönt. Wir leben in einer illiberalen Welt und unser Ziel ist nicht nur die bloße Selbstbehauptung in einer feindlichen Umwelt, sondern eine Wende zum Guten. Diese Wende zum Guten ist sinnstiftend und...

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