Schlagwort: <span>Epidemische Lage</span>

Schäffler: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden
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Schäffler: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, er muss jetzt enden“, betont der/die FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler. Die Sonderrechte der Bundesregierung hätten zwar am Anfang der Pandemie im...

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zu Tagesordnungspunkt 1
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Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zu Tagesordnungspunkt 1

Bild: DBT/ Stella von Saldern Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT Zum Abstimmungsverhalten am 18.11.2020 zu Tagesordnungspunkt 1 „Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ Drucksache 19/23944 Abgeordneter Frank Schäffler Die Corona-Pandemie stellt alle Bürger vor enorme Herausforderungen. Es ist richtig, große Anstrengungen zu unternehmen, um die Verbreitung...

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