Schlagwort: <span>Europäische Union</span>

An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!
Beitrag

An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!

Wenn am Wochenende die FDP zu ihrem außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin zusammenkommt, geht es um nicht weniger als um den Versuch einer politischen Auferstehung. Denn das Wahldesaster vom 22. September ist eine historische Zäsur für die Liberalen. Die FDP ist nach 64 Jahren nicht mehr im Bundestag vertreten. Der organisierte Liberalismus, der seit der Frankfurter...

Ein Plan, ein Plan! Wir brauchen einen Plan!
Beitrag

Ein Plan, ein Plan! Wir brauchen einen Plan!

Als sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 17. Juni 2010 in Brüssel trafen, sollten die richtigen Konsequenzen aus der Finanzkrise gezogen werden. Ergebnis war eine neue „Strategie für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“, kurz: „Europa 2020“. Dieser 10-Jahres-Plan sollte endlich die Daumenschrauben für die Schuldenländer anziehen. Die Sicherstellung der Qualität...

«EU muss mehr Schweiz wagen»
Beitrag

«EU muss mehr Schweiz wagen»

Interview mit Jürg Ackermann für das St. Galler Tagblatt und die Thurgauer Zeitung Herr Schäffler, mit dem Rauswurf der FDP aus dem Deutschen Bundestag haben auch Sie Ihr Mandat verloren. Haben Sie – zwei Monate danach – die Schlappe schon verdaut? Frank Schäffler: Der Wahltag war zweifellos ein Einschnitt, persönlich, aber natürlich auch für die...

Aufruf zur Umkehr – Zur Zukunft der Eurozone und des Euro
Beitrag

Aufruf zur Umkehr – Zur Zukunft der Eurozone und des Euro

Mindestens seit dem Platzen der US-Immobilienblase, spätestens aber seit dem Lehman-Moment 2008 liegt auf Europa der lange Schatten der Krise. Obwohl vielfach so genannt, handelt es sich bei dieser Krise um keine Finanzmarktkrise, denn die Finanzmärkte funktionieren im Allgemeinen recht gut. Die Aktienbörsen verzeichnen Höchststände. Es handelt sich auch nicht schlicht um eine Wirtschaftskrise, denn...

Mein Leserbrief in der aktuellen Ausgabe des Spiegels
Beitrag

Mein Leserbrief in der aktuellen Ausgabe des Spiegels

Im Gespräch mit Ihnen gefragt, ob für mich Platz in der FDP sei, antwortet mein Parteikollege Hans-Dietrich Genscher, dass die FDP nicht für „Rückbau in nationalistischen Egoismus“ stehe. Da stimme ich ihm gern zu! Ich erinnere ihn auch gern an den Maastricht-Vertrag. Dieser ist von Genscher maßgeblich gestaltet worden und schließt die gegenseitige Haftungsübernahme bei...

Mein Europa, das es (noch) nicht gibt
Beitrag

Mein Europa, das es (noch) nicht gibt

Eine europäische Schulden- und Haftungsunion ist nicht meine Vorstellung von Europa. Darin stimmen mir viele zu, nur um einzuwenden, dass der Weg über die Troika keine Schuldenvergemeinschaftung – wie sie die Sozialisten wollen – bedeute. Es kommt also auf die Nachhaltigkeit dieses „dritten Weges“ der Gewährung von staatlichen Hilfskrediten unter politischen Auflagen an und ob...

„Der ESM muss wieder weg“: Euro-Kurswechsel der FDP vergrätzt die CDU
Beitrag

„Der ESM muss wieder weg“: Euro-Kurswechsel der FDP vergrätzt die CDU

Euro-Kursschwenk bei den Liberalen: Die FDP will nach der Bundestagswahl den Rettungsschirm für Pleitestaaten auslaufen lassen. In der EU-Kommission reagiert man mit Kopfschütteln. Auch die CDU stellt sich quer. Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, verteidigte dagegen die Position seiner Partei. „Der ESM ist ein großes Unglück und muss wieder weg“, sagte Schäffler Handelsblatt Online....

„Haus Europa“ – Konstruktion und Konstruktionsfehler
Beitrag

„Haus Europa“ – Konstruktion und Konstruktionsfehler

Viele reden vom „Haus Europa“, das gebaut wird. Die gemeinsame Währung übernimmt dabei eine besondere Aufgabe. Der Euro steht nicht am Ende des Hausbaus, wie es die Krönungstheorie vorsieht, nach welcher der Euro den Abschluss des Einigungsprojekts kronengleich verziert. Vielmehr ist der Euro ein Baustein dieses Hauses, dessen Vollendung die politische Union, in welcher Form...

Beitrag

Szenarien – Warum es auf die Euro-Realisten in Schwarz-Gelb ankommt … und auf niemanden sonst.

Mein Frank Schäffler-Unterstützercamp ist soeben als großartiger Erfolg zu Ende gegangen. Die 50 Teilnehmer, drei von vier waren Julis, haben auf der Straße oder an der Haustür für die liberale Sache argumentiert und für die Freiheit gestritten. Gute Ideen müssen unter die Leute gebracht werden und ich bin stolz auf jeden Camp-Teilnehmer. Wenn sich so...

Die Rolle, die der IWF nicht ausfüllt und warum man ihn abschaffen sollte
Beitrag

Die Rolle, die der IWF nicht ausfüllt und warum man ihn abschaffen sollte

Einer der schillerndsten Akteure der internationalen Währungspolitik ist der Internationale Währungsfonds. Gegründet wurde er bei der Konferenz von Bretton Woods im Jahr 1944 unter anderem mit dem Auftrag, die Wechselkurse der Währungen untereinander zu stabilisieren. Sein Budget diente dazu, Ländern zu helfen, deren Währungen aus der Bandbreite ausscherten. Insofern passt seine Einbindung in die Troika...

Wer hat ein Interesse an Einführung und Beibehalt des Euro?
Beitrag

Wer hat ein Interesse an Einführung und Beibehalt des Euro?

Letzte Woche habe ich dargelegt, dass man die Eurozone auch als ein System fester Wechselkurse verstehen kann (Newsletter vom 26. Juli 2013). Das Festhalten am Euro ist daher auch ein Festhalten an diesem Gefüge fester Wechselkurse. Bezugsgröße war vor dem Euro die Korbwährung ECU. Heute ist es der Euro. Die Eurozone ist auf Expansion ausgelegt....

Entwicklung der Krise, Stillstand bei der Analyse
Beitrag

Entwicklung der Krise, Stillstand bei der Analyse

Die Zuspitzung der Krise hat zu einer stattlichen Anzahl von Veröffentlichungen geführt. Die meisten Analysen erkennen frustriert, dass die Politik zwar viel unternommen habe, dies aber letztendlich nichts bewirkt habe. In Portugal, Irland, Zypern und Griechenland sieht die Lage verdammt schlecht aus. Es zeichnet sich ab, dass Portugal ein weiteres Hilfspaket benötigt. Es verbreitet sich...

Rede anlässlich der Übertragung der Bankenaufsicht auf die EZB
Beitrag

Rede anlässlich der Übertragung der Bankenaufsicht auf die EZB

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Übertragung der Bankenaufsicht auf die Europäische Zentralbank ist eine der weitreichendsten Entscheidungen, die der Deutsche Bundestag seit der Einführung der gemeinsamen Währung, des Euros, getroffen hat....

«Auf dem Weg in den europäischen Superstaat»
Beitrag

«Auf dem Weg in den europäischen Superstaat»

Der deutsche FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler zu Eurokrise und den Beziehungen zur Schweiz. Interview mit der Basler Zeitung Basler Zeitung: Ist die Eurokrise überstanden? Frank Schäffler: Nein. Wir stehen erst am Anfang einer Überschuldungskrise. Wir werden noch ganz viele Probleme erleben in den nächsten Monaten und Jahren. Aber die Verantwortlichen erwecken den Eindruck, dass sie die...

Sanierungsfall oder sanierungsunfähig?
Beitrag

Sanierungsfall oder sanierungsunfähig?

Günther Oettinger nennt die EU einen Sanierungsfall. Mehr als drei Jahre sind vergangen, seit Griechenland bilateral Hilfen zugesagt worden sind. Das war im Mai 2010. Man wollte Reformen angehen. Man wollte mit ESM/EFSF einen funktionierenden Hilfsmechanismus schaffen, der den Eurostaaten über vermeintlich kurzfristige Schwächeperioden mit Finanzhilfen hinweg hilft . Für die Zukunft sollte eine verschärfte...

Hü, Hott, Hohoho
Beitrag

Hü, Hott, Hohoho

Wolfgang Schäuble bezeichnet die von den europäischen Regierungen geschaffenen Schuldenfonds als Bausteine „zur Überwindung der Vertrauenskrise“. Doch nach mehr als drei Jahren, im Grunde sogar fünf seit Lehman, ist die Krise immer noch nicht vorbei. Man muss bestimmt nicht so weit gehen wie Norbert Häring vom Handelsblatt, der in seiner heutigen „Stimmt es, dass …“-Kolumne...

Beitrag

Resümee zum Parteitag

Allen anderen Meinungen zum Trotz: Ich bin zufrieden mit dem Ergebnis des Parteitags! Natürlich zu bedauern: Die Abstimmung um Mindestlöhne brachte eine Niederlage für den liberalen Flügel in der FDP. Das ist schade. Wir vom Liberalen Aufbruch haben mit aller Kraft gegen Mindestlöhne gekämpft. Vertragsfreiheit ist das Herzstück der Sozialen Marktwirtschaft. Mit Änderungsanträgen haben wir...

Beitrag

Bankenunion – alle Macht der EZB?

Letzte Woche haben die Rettungseuropäer erleichtert den Haken an das Zypern-Paket machen können. Der Bundestag hat mit großer Mehrheit zugestimmt. Die seit Juni 2012 schwelende Gefahr einer zyprischen Staatsinsolvenz haben die Anhänger der sogenannten politischen Union somit abgewendet. Bis zum nächsten Troika-Paket ist somit Zeit, den Fortgang anderer Projekte zu untersuchen. Auf dem Tisch liegt...

Beitrag

Währung sichert keinen Frieden

Aus der Debatte „Pro und Contra: Braucht die Europäische Union den Euro?“ in der Braunschweiger Zeitung. Eine Gegenfrage: Wozu braucht man eine Währung? Geld ist Tauschmittel. Seine einzige Aufgabe ist es, den Austausch von Waren zu ermöglichen. Weitere Funktionen hat Geld nicht – und dürfen ihm nicht zugewiesen werden. Geld darf nicht die Aufgabe haben,...

Beitrag

Wir stehen hier am Anfang der Finanzkrise

Fast 1.500 Milliarden Euro Kreditzusagen wurden im Zuge der Euro-Rettung ausgesprochen. Die Beschlüsse des Bundestages vom 18. April stellen nicht mehr als eine weitere Wegmarke der Finanzkrise dar. Eine Maßnahme nach der anderen wird als notwendig, alternativlos und problemlösend verkauft, helfen wird das alles jedoch nicht. Das Problem liegt viel tiefer – unser Geldsystem ist...

facebook twitter instagram xing