Schlagwort: <span>Europäische Union</span>

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Bruch in der Zone

Kürzlich berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg über eine Studie des Londoner Capital-Economics-Institute zum Thema „Warum die Euro-Zone aufbrechen muss“. Das ist deshalb interessant, weil gemeinhin die These vertreten wird, die Euro-Zone sei eine Win-win-Situation für alle Teilnehmerländer. Ein drohender Zusammenbruch der Euro-Zone würde die Einzelstaaten mit ihren Währungen zu einem Spielball internationaler Spekulanten machen – wie...

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Der Rubikon ist überschritten

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist unabhängig. So steht es zumindest in Artikel 130 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV). Genauer: Bei der Wahrnehmung der ihnen durch die Verträge und die Satzung des ESZB und der EZB übertragenen Befugnisse, Aufgaben und Pflichten darf weder die Europäische Zentralbank noch eine nationale Zentralbank noch ein Mitglied...

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Nicht mehr so wie vorher

Als Peer Steinbrück kurz nach der Lehman-Pleite sagte: „Die Welt wird nicht mehr so sein wie vorher“, war vielen nicht klar, was er damit meinte. Jetzt schon. Wenn sich Regierungschefs und Finanzminister auf einen kollektiven Rechtsbruch verständigen und die Europäische Zentralbank ihre Verpflichtung auf die Geldwertstabilität über Nacht aufgibt, dann kann einem nur angst und...

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Barroso sitzt im Glashaus

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Kommissionspräsident José Barroso sitzt im Glashaus. Sicherlich ist es richtig, dass die Regierung Schröder/Fischer gemeinsam mit Frankreich 2003 den Stabilitäts- und Wachstumspakt in unverantwortlicher Weise verletzt und anschließend aufgeweicht hat. Dies war die Eintrittskarte für viele Mitglieder der Euro-Gruppe, die eigene Haushaltsdisziplin erst Recht zu schleifen....

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