Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0) von Flickr. Notleidende Kredite gelten als das derzeit größte Risiko für die Stabilität des Bankensektors in der Eurozone. Im März 2018 stellte die Europäische Kommission eine Reihe von Gesetzentwürfen vor, um das Volumen der notleidenden Kredite in der Eurozone zu verringern. Frank Schäffler initiierte hierzu folgende Kleine Anfrage.
Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr Plant die Bundesregierung Schuldenerleichterungen für Griechenland und unter welchen Umständen wäre sie dazu bereit? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Schuldenerleichterung für Griechenland
In dieser Woche haben die Finanzminister im Euro-Klub den Sack zugemacht und alles für den Herbst vorbereitet. Am Dienstag vereinbarten die Euro-Finanzminister die Leitlinien für eine direkte Bankenhilfe durch den Euro-Schuldenschirm ESM. Lange galt eine direkte Hilfe durch den ESM für in Schieflage geratene Banken als Tabu. Die Krisenstaaten sollten selbst die Verantwortung tragen, wie...
Es ist schon eine verrückte Welt. Da sitzen die 23 Männer und die eine Frau des EZB-Rates in ihrem Elfenbeinturm in Frankfurt und planen den größten Raubzug in der Geschichte und die Polizei schaut tatenlos zu. Da muss man sich nicht mehr über die schlechte Kriminalitätsstatistik wundern. Obwohl es klare Indizien und sogar Beweise für...
Nächste Woche Mittwoch ist es wieder soweit. Dann trifft sich der EZB-Rat in Frankfurt, um über eine weitere Lockerung der Geldpolitik zu entscheiden. Dann sitzen die 24 Geldpropheten um ihren runden Tisch vor ihrer Glaskugel und befragen sie: Abrakadabra, wie hoch wird die Inflation ausfallen? Abrakadabra, ist die Deflation gebannt? Abrakadabra, wie kann die Kreditvergabe...
Interview von Frank Schäffler mit Frank Meyer von der MetallWoche Themen der Sendung: ein halbes Jahr nach dem Ende der FDP im Bundestag…, Erfahrungen aus der politischen Laufbahn, Wohin geht Europa?, Geiselnahme Bürger auf moderne Art, zur ESM-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, vor der Europawahl, Hoffnung auf einen besseren Weg in Zukunft?, Zentralstaat oder föderale Kräfte?, Weniger...
Gestern ist auf europäischer Ebene eine weitreichende Vereinbarung zwischen Europäischem Parlament, EU-Kommission und Rat zur Bankenabwicklung in Europa getroffen worden, die Folgen noch in diesem Jahr haben wird. Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso kann zufrieden sein. So auch seine offizielle Stellungnahme: „Die heutige politische Vereinbarung zum einheitlichen Abwicklungsmechanismus vollendet unsere Bankenunion. Dies...
Wenn am Wochenende die FDP zu ihrem außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin zusammenkommt, geht es um nicht weniger als um den Versuch einer politischen Auferstehung. Denn das Wahldesaster vom 22. September ist eine historische Zäsur für die Liberalen. Die FDP ist nach 64 Jahren nicht mehr im Bundestag vertreten. Der organisierte Liberalismus, der seit der Frankfurter...
Vor zwei Wochen schrieb ich an dieser Stelle: Wenn man die Berichterstattung über die Euro-Schuldenländer dieser Tage ließt, dann könnte man den Eindruck bekommen, dass das Schlimmste überstanden sei. Mit diesem provozierenden Einstieg habe ich dann dargelegt, dass die Überschuldungskrise von Staaten und Banken in Europa längst nicht ausgestanden ist, sondern am Vorabend der nächsten...
Wenn man die Berichterstattung über die Euro-Schuldenländer dieser Tage ließt, dann könnte man den Eindruck bekommen, dass das schlimmste überstanden sei. So meldet das Europäische Statistikamt Eurostat, dass das griechische Defizit im vergangenen Jahr niedriger ausgefallen sei, als ursprünglich gemeldet. Für Spanien und Irland kündigt der EU-Währungskommissar Olli Rehn positive Nachrichten für die Krisenländer an....
Eine europäische Schulden- und Haftungsunion ist nicht meine Vorstellung von Europa. Darin stimmen mir viele zu, nur um einzuwenden, dass der Weg über die Troika keine Schuldenvergemeinschaftung – wie sie die Sozialisten wollen – bedeute. Es kommt also auf die Nachhaltigkeit dieses „dritten Weges“ der Gewährung von staatlichen Hilfskrediten unter politischen Auflagen an und ob...
Euro-Kursschwenk bei den Liberalen: Die FDP will nach der Bundestagswahl den Rettungsschirm für Pleitestaaten auslaufen lassen. In der EU-Kommission reagiert man mit Kopfschütteln. Auch die CDU stellt sich quer. Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, verteidigte dagegen die Position seiner Partei. „Der ESM ist ein großes Unglück und muss wieder weg“, sagte Schäffler Handelsblatt Online....
Viele reden vom „Haus Europa“, das gebaut wird. Die gemeinsame Währung übernimmt dabei eine besondere Aufgabe. Der Euro steht nicht am Ende des Hausbaus, wie es die Krönungstheorie vorsieht, nach welcher der Euro den Abschluss des Einigungsprojekts kronengleich verziert. Vielmehr ist der Euro ein Baustein dieses Hauses, dessen Vollendung die politische Union, in welcher Form...
Mehr als 130 deutsche Ökonomen haben in einem Aufruf die EZB für ihre Ankäufe von Staatsanleihen kritisiert. Der Euro-Kritiker Frank Schäffler von der FDP applaudiert – und kritisiert Zentralbank-Chef Draghi scharf. Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, unterstützt die Kritik von mehr als 130 deutschen Wirtschaftsprofessoren an der Europäischen Zentralbank (EZB) wegen ihres umstrittenen Anleihekaufprogramms....
Wie hoch sind die tatsächlichen Risiken der Euro-Rettung für Deutschland? Schäuble bestreitet, Zahlen zu niedrig anzusetzen. Experten gehen allerdings davon aus, dass bisher genannte Summen längst Makulatur sind. Dazu Frank Schäffler: „Natürlich stimmen die Zahlen nicht oder zumindest sind sie nur die halbe Wahrheit.“ So seien die Zinsen für die Griechenland-Hilfen bis zum Jahr 2023...
Der EZB-Krisenkurs bringt die Liberalen unter Zugzwang. Anders als Parteichef Rösler sind viele FDP-Anhänger für einen Stopp der Euro-Rettungsmaßnahmen. Schon wittern einige liberale Euro-Kritiker Morgenluft. […] Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, sagte dazu Handelsblatt Online: „Das marktwirtschaftliche Gen ist unter den Anhängern der FDP weit verbreitet. Liberale wissen, dass sich Wohlstand nicht von der...