Schlagwort: <span>EZB</span>

Digitalwährung kommt nicht vom Fleck
Beitrag

Digitalwährung kommt nicht vom Fleck

Lange ist die Einführung von Facebooks Digitalwährung Diem (ehemals Libra) im Gespräch, doch hingegen aller Ankündigungen der Bundesregierung ist bisher wenig passiert. Das Projekt läuft um einiges langsamer läuft als anfänglich erwartet. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Zwar wird über das Thema immer wieder berichtet, aber nicht einmal die...

Persönliche Erklärung: Vorzeitige teilweise Rückzahlung des ausstehendes Kredites des Internationalen Währungsfonds
Beitrag

Persönliche Erklärung: Vorzeitige teilweise Rückzahlung des ausstehendes Kredites des Internationalen Währungsfonds

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 03.03.2021 zum Tagesordnungspunkt 7 „Griechenland: Vorzeitige teilweise Rückzahlung des ausstehenden Kredites des Internationalen Währungsfonds „, Bundestags- Drucksache 19/26846 des Abgeordneten Frank Schäffler Der vorzeitigen Teilrückzahlung des ausstehenden Kredites des Internationalen Währungsfonds seitens Griechenlands stimme ich nicht zu. Zwar haben die nun vorab zu tilgenden IWF-Kredite...

Target-System: Schäffler fordert mehr Transparenz
Beitrag

Target-System: Schäffler fordert mehr Transparenz

Im vergangenen Jahr ist an einem Tag das europäische Zahlungsverkehrssystem Target 2 mehrere Stunden ausgefallen. In der Folge kamen auch Sepa-Überweisungen von Privatkunden zunächst nicht an und mussten nachgebucht werden. Ein Ausfall des Systems birgt Risiken. „Bei einem mehrtägigen Ausfall des Target-2-Systems könnte eine Beeinträchtigung der Finanzstabilität nicht ausgeschlossen werden“, teilte jetzt die Parlamentarische Staatssekretärin...

Der ESM war noch nie so überflüssig wie heute
Beitrag

Der ESM war noch nie so überflüssig wie heute

Foto von Adrianna Calvo von Pexels Als der Deutsche Bundestag dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM vor 8 Jahren zugestimmt hat, ging diesem Beschluss eine intensive Diskussion in Deutschland voraus. Für die Befürworter war der ESM Ausdruck europäischer Solidarität. Hilfen gegen Reformen war das Credo. Länder, die Kredite des ESM erhalten wollten, mussten sich strengen Auflagen unterziehen,...

Schäffler kritisiert Andrea Enrias Entwarnung für notleidende Kredite
Beitrag

Schäffler kritisiert Andrea Enrias Entwarnung für notleidende Kredite

Andrea Enria, der amtierende Vorsitzende des einheitliche Bankenaufsichtsmechanismus der EZB, geht nicht mehr davon aus, dass die notleidenden Kredite in der Eurozone auf 1,4 Billionen ansteigen werden. Das geht aus einer Antwort der EZB auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hervor. Schäffler hatte dazu Gebrauch vom bankenunionalem Fragerecht gemacht. Im Moment sinken die NPLs...

Regierung verhindert innovative Zahlungsmittel in Europa
Beitrag

Regierung verhindert innovative Zahlungsmittel in Europa

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler deutlich wird, tut sich die Bundesregierung immer noch schwer mit einer Positionierung zu digitalen Währungen. „Die Regierung hat ihre Position immer noch nicht gefunden. Während Facebook mit Diem im neuen Jahr in den USA starten will, verhindert die Regierung innovative Zahlungsmittel...

Schäffler kritisiert EZB-Anleihekäufe in der Coronakrise
Beitrag

Schäffler kritisiert EZB-Anleihekäufe in der Coronakrise

„Die EZB kann die Staatsfinanzierung durch die Druckerpresse immer weniger verschleiern“, so der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler. Mit dieser Kritik an den EZB-Staatsanleihekäufen in der Coronakrise bezog sich der Bundestagsabgeordnete auf eine Antwort, die die Bundesregierung zu einer Kleinen Anfrage Schäfflers zum PEPP veröffentlicht hat. So heißt es in der Antwort, dass vor allem italienische und...

Rede zum Versicherungssteuergesetz
Beitrag

Rede zum Versicherungssteuergesetz

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hielt diese Rede im Plenum des Deutschen Bundestages am 29.10.20 zur Modernisierung des Versicherungssteuergesetzes und Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. In meiner gestrigen Rede zum Versicherungssteuergesetz im Deutschen Bundestag habe ich deutlich gemacht, dass etwas anderes in diesen Gesetzentwurf gehört hätte: Die Reform der Riester-Rente! Über 16 Mio. Riesterverträge funktionieren nicht mehr richtig....

Rede zur Niedrigzinspolitik der EZB
Beitrag

Rede zur Niedrigzinspolitik der EZB

Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Keiner der Vorredner hat heute das angesprochen, was wir die ganze Woche hier eigentlich diskutieren, nämlich die Frage der Nachhaltigkeit. (Ingo Gädechens (CDU/CSU): Doch!) Wir haben eine Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag. Dieser Tagesordnungspunkt ist diesbezüglich eigentlich nicht schlecht; denn wir müssen uns mal fragen:...

Kumulierte Abweichung vom EZB-Kapitalschlüssel steigt
Beitrag

Kumulierte Abweichung vom EZB-Kapitalschlüssel steigt

Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler zu den „Monetären Staatsanleihen“ und „PEPP“ haben ergeben, dass entgegen der Behauptung der Bundesregierung die kumulierte Abweichung vom EZB-Kapitalschlüssel knapp 10 (9,43) Prozent-Punkte beträgt und auch die Abweichungen vom Kapitalschlüssel sind prozentual teils riesig. Vor allem bei kleinen Ländern werden viel zu wenig...

Verdacht der Geldwäsche bei der Wirecard AG
Beitrag

Verdacht der Geldwäsche bei der Wirecard AG

Wie aus der aktuellen Kleinen Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervorgeht, wurde der DAX-Konzern Wirecard, der sein Geld mit Zahlungsabwicklungen verdient, von niemandem hinsichtlich Geldwäsche beaufsichtigt. Dabei lagen rund 1000 Verdachtsmeldungen bei der FIU gegen die Wirecard AG vor. Wörtlich heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage: „Da die Wirecard AG...

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 02.07.2020 zum Tagesordnungspunkt 17
Beitrag

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten am 02.07.2020 zum Tagesordnungspunkt 17

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 02.07.2020 zum Tagesordnungspunkt 17 „Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm PSPP der Europäischen Zentralbank „, Bundestags-Drucksache 19/20621 des Abgeordneten Frank Schäffler Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Staatsanleihenkäufen der EZB war eine Mahnung an den Bundestag, seine Kontrollfunktion besser auszuüben. Die EZB ist nämlich nicht freischwebend,...

Stillstand bei Digitalwährungen
Beitrag

Stillstand bei Digitalwährungen

Aus der aktuellen Kleinen Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler geht hervor, dass die Bundesregierung beim Thema „Blockchain“ nicht vorankommt. Noch im vergangenen Jahr wurde die Blockchain-Strategie als Aushängeschild vorgestellt, doch viel passiert ist seit dem nicht. Die Große Koalition wollte noch 2019 ein Gesetz für die sogenannte Blockchain-Anleihe verabschieden. Dieses hätte die Ausgabe von Bonds auf...

EuGH und Rundfunkbeitrag: Es geht um den Euro
Beitrag

EuGH und Rundfunkbeitrag: Es geht um den Euro

Der Journalist Norbert Häring prozessiert gegen den Hessischen Rundfunk, um seine Zwangsbeiträge bar zahlen zu dürfen. Letztlich geht es um das Wesen der Euro-Banknoten als gesetzliches Zahlungsmittel. Die Klage des Journalisten Norbert Häring gegen das Verbot der Barzahlung des Rundfunkbeitrags ist von grundsätzlicher Bedeutung. Das wurde am Montag vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg deutlich....

Schäffler fordert Stellungnahme von Lagarde und Weidmann
Beitrag

Schäffler fordert Stellungnahme von Lagarde und Weidmann

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler hat die Deutsche Bundesbank und die Europäische Zentralbank aufgefordert, zu ihrem weiteren Umgang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der EZB Stellung zu nehmen. Mit diesen Schreiben, über die die „Welt“ exklusiv berichtet hatte, bittet Schäffler Bundesbank-Chef Jens Weidmann und EZB-Präsidentin Christine Lagarde, mitzuteilen, welche Verfahren sie einführen und welche...

Kritik der EZB am Sicherungssystem der deutschen Sparkassen
Beitrag

Kritik der EZB am Sicherungssystem der deutschen Sparkassen

Die Europäische Zentralbank äußerte Kritik am Sicherungssystem der deutschen Sparkassen. Anlässlich dessen wollte der FDP-Finanzexperte von der Bundesregierung wissen, welche Rücklagen die deutschen Sparkassen haben und wie hoch die Sparkassenstützungsfonds sind, sowohl regional als auch in den Landesbausparkassen. Die Bundesregierung konnte dazu aus Geheimhaltungsgründen jedoch keine Auskunft geben. Die vollständige Kleine Anfrage können Sie hier...

Not bricht nicht jedes Gebot!
Beitrag

Not bricht nicht jedes Gebot!

Photo by Charlotte Venema on Unsplash Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Staatsanleihenkäufen der EZB ist eine Mahnung an Bundesregierung und Bundestag, ihre Kontrollfunktion auszuüben. Gleichzeitig ist der Beschluss aber auch eine Rückendeckung für Jens Weidmann und die Bundesbank. Seine Rolle wird im EZB-Rat gestärkt. Es ist ein Paukenschlag. Eine Watschen. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem gestrigen Urteil...

Interview: „Ein guter Tag für den Währungsraum“
Beitrag

Interview: „Ein guter Tag für den Währungsraum“

Photo by Finn Protzmann on Unsplash Frank Schäffler im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann im Deutschlandfunk. Das Vorgehen der EZB sei in der Vergangenheit nicht transparent genug gewesen, sagte Finanzpolitiker Frank Schäffler (FDP) im Dlf. Dem habe Karlsruhe nun einen Riegel vorgeschoben. Künftig werde die Notenbank bei Anleihekäufen auch wirtschaftspolitische Auswirkungen berücksichtigen müssen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Staatsanleihenkäufe der...

Negativzinsen für Kommunen
Beitrag

Negativzinsen für Kommunen

Der Finanzexperte Frank Schäffler hat das Bundesfinanzministerium in einer Kleinen Anfrage zum Stand der Schulden von Kommunen befragt. Die Antwort liegt uns nun vor und zeigt auf, dass auch Kommunen von Negativzinsen belastet sind. So heißt es in der Antwort des BMF wörtlich: „Der Bundesregierung ist bekannt, dass vereinzelt auch Kommunen für ihre Kredite eine negative...

21 Milliarden Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Umlauf
Beitrag

21 Milliarden Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Umlauf

Ende 2019 waren in Deutschland rund 11,6 Milliarden Ein-Cent-Münzen und rund 9,3 Milliarden Zwei-Cent-Münzen im Umlauf. Die Bundesregierung ist zudem offenbar nicht sicher, ob die EU-Kommission die kleinen Euro-Münzen tatsächlich abschaffen will. Von Birgit Marschall Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler hervor. Die Bundesregierung beruft sich auf...

facebook twitter instagram xing