Der frühere Ressortleiter „Zeitgeschichte“ der Welt und Historiker Rainer Zitelmann, der seit 28 Jahren Mitglied der FDP ist, analysierte in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus, warum die Liberalen in bundesweiten Umfragen schwächeln und warum sie in Niedersachsen aus dem Landtag geflogen sind. Sein Fazit: Die FDP wird als zu links wahrgenommen. Zitelmann nennt acht...
Photo by Silke on Unsplash Für eine bundesweite Aufhebung der Maskenpflicht hat sich der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler ausgesprochen. Wenn nach den jüngst korrigierten Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) nunmehr 84 Prozent der Erwachsenen mindestens einmal geimpft und bis zu 80 Prozent vollständig geimpft sind, stelle sich die Frage, ob die bisherigen Einschränkungen noch verhältnismäßig seien....
Heute wäre der 213. Geburtstag des Sozialreformers, Juristen und Politikers Hermann Schulze-Delitzsch. Anlässlich dessen widme ich ihm die neue Folge Schäfflers Freisinn, denn als Mitbegründer des deutschen Genossenschaftswesens hat Schulze-Delitzsch extrem wichtige Weichen für die deutsche Gesellschaft gestellt. Der liberale Politiker war ein aufgeklärter Kreisrichter, der die Sorgen und Nöte der Bevölkerung kannte und diese...
Zum Video geht es hier: Bundestagsrede. Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Freiheit und Sicherheit bewegen sich in einem Spannungsfeld. Wir als Freie Demokraten entscheiden uns im Zweifel für die Freiheit. Die Frage ist nur, ob eine Grundgesetzänderung – sie wird hier gefordert – tatsächlich notwendig ist. Ich glaube, sie ist nicht notwendig. Denn...
Photo by Andrew Winkler on Unsplash In den Tagen der Corona-Pandemie kommen einem die Beschlüsse zum Klimanotstand des EU-Parlaments und vieler Stadt- und Gemeinderäte aus 2019 ziemlich surreal vor. Heute herrscht ein Notstand, der auch ohne formale parlamentarische Beschlüsse über uns gekommen wäre. Ohne die Klimaveränderungen und ihre Wirkung auf Mensch und Natur zu unterschätzen:...
Der Finanzstandort Singapur ist um ein weiteres Zukunftsprojekt bereichert worden. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (Bank for International Settlements, BIS) informierte am 13. November 2019 darüber, gemeinsam mit der Finanzaufsicht in Singapur (Monetary Authority of Singapore, MAS) das sogenannte BIS Innovation Hub Centre (Innovation Hub) ins Leben gerufen zu haben. Weitere Zentren sind in Hongkong...
Photo by Remi Yuan on Unsplash Mit der „Ein-China-Politik“ greift die Volksrepublik auf Taiwan zu und verhindert beispielsweise die Einbeziehung der Insel in die Weltgesundheitsorganisation trotz Corona-Virus. Rechtfertigt wirtschaftliche Macht jeden Übergriff? Im Blick auf den Systemwettbewerb zwischen China und dem Westen wird gelegentlich angeführt, die Größe Chinas ließe keine Demokratie im klassischen Sinne zu. Menschenrechtsverletzungen in Tibet,...
Bild: El pueblo y sus próceres. Eneas De Troya. (CC BY 2.0) von Flickr. Ohne wirtschaftliche Freiheit kann es keine politische Freiheit geben. Linke sehen das anders. Sie glauben, man könne wirtschaftliche Freiheit beschränken oder sogar unterbinden, und dennoch politische Freiheit zulassen. Damit wollen sie begründen, warum das System der Sowjetunion und der DDR nicht (mehr)...
Foto: Wikimedia Commons (CC 0) onald Trump ist kein Freund der Freiheit. Er ist eher ein Vertreter des Kollektivs oder der Stammesgesellschaft, wie es unser Kuratoriumsvorsitzender Thomas Mayer in seinem neuesten Buch in Anlehnung an Hayek formuliert. In „Die Ordnung der Freiheit und ihre Feinde“ (Finanzbuchverlag München) bezeichnet er die Rückbesinnung auf die Stammesgesellschaft, die sich...
Es gibt eine Renaissance liberalen Denkens in Deutschland. Das mag auf den ersten Blick verwundern. Eine große Koalition regiert dieses Land, eine liberale Partei fehlt im Parlament und auch sonst treibt der alltägliche Paternalismus überall seine Blüten. Überall reicht uns der Staat und die Regierung ihre klebrigen Hände, die man, sobald man zugegriffen hat, nie...
Das Hambacher Fest gilt als Wiege der deutschen Demokratie. Am 27. Mai 1832 versammelten sich unweit des kleinen Städtchens Neustadt an der Weinstraße 20.000 bis 30.000 Bürger aus der Pfalz und den deutschen Ländern, um für Einigkeit, Recht und Freiheit einzutreten. Es war wohl der erste Flashmob in der deutschen Geschichte. Die Veranstalter rechneten mit...
Warum sprechen sich heutzutage viele Parteien und gesellschaftliche Gruppen für einen Mindestlohn, für Steuererhöhungen oder für eine Mietpreisbremse aus? Warum war es in den 2000er Jahren populär für Steuersenkungen einzutreten? Und warum war es in den 1980er Jahre en vogue Staatsunternehmen zu privatisieren? Lag es an Gabriel und Merkel beim Mindestlohn oder an Friedrich Merz oder...
Für viele ist Taxifahren ein teurer Luxus. Da es dazu keine guten Nachrichten gibt, kommen wir gleich zur schlechten: Taxifahren wird bald teurer, erheblich teurer. Und auch noch seltener, selbst für diejenigen, die es sich leisten können. Die Rede ist von 30 Prozent höheren Taxipreisen in einigen Regionen durch den gesetzlichen Mindestlohn zum 1. Januar...
Wenn der wirtschaftliche Erfolg Chinas beschrieben wird, schaut man bei uns mit Verwunderung nach Fernost. Ist das chinesische Gesellschaftsmodell, die Gewährung von wirtschaftlicher Freiheit unter Einschränkung der politischen Freiheit, gegenüber dem westlichen Modell, also des Gleichlaufens von wirtschaftlicher und politischer Freiheit, überlegen? Man könnte sehr schnell zu diesem Schluss kommen, denn Chinas unaufhörlichen Aufstieg zur...
Natürlich wird das durchschnittliche Renteneintrittsalter im bestehenden Rentensystem steigen. Egal ob Norbert Blüm, Ursula von der Leyen oder Andrea Nahles über die Rentenkasse wachen, alle wissen, es wird nicht besser. Wenn im langjährigen Durchschnitt nur noch 1,2 bis 1,4 Kinder je Frau geboren werden, tatsächlich aber 2,1 Kinder pro Frau benötigt werden, um die demographische...
Eine wesentliche Grundlage des Geldmonopols der EZB ist die Tatsache, dass der Bürger bei den meisten Transaktionen, die er mit dem Staat vollzieht, gezwungen ist, Euros zu benutzen. Wir können unsere Steuern beispielsweise nur in Euro zahlen – nicht in Gold oder Dollars. Warum ist das problematisch? Geld ist ein Netzwerk-Gut. Das heißt, je mehr...
von NORBERT F. TOFALL und FRANK SCHÄFFLER Seit Menschengedenken existiert eine Geisteskrankheit, die so teuflisch ist, dass sie an zentraler Stelle unserer kulturellen Überlieferung thematisiert wird. Im Neuen Testament lesen wir, dass der Teufel den Gründer des Christentums auf einen hohen Berg führt, ihm alle Reiche dieser Erde zeigt und ihm das Weltkönigtum, also die...