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Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10
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Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 10

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 10 / Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über den Einzelplan 10. Hier geht es um einen ganzen Berufsstand, und zwar um die Landwirte. Für...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16
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Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 16

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 16 / Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Schon der Name des Ministeriums sagt, um was es im Einzelplan 16 geht: Umwelt, Natur, nukleare Sicherheit...

Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12
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Rede zum Bundeshaushalt 2022 – Einzelplan 12

Beschlussempfehlung und Berichte des Haushaltsausschusses: Einzelplan 12 / Bundesministerium für Digitales und Verkehr Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden. Inhalt laden Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich will direkt auf Herrn Oßner antworten: Wenn man die Zahlen aus Ihren Änderungsanträgen im Haushaltsausschuss einmal zusammenrechnet, dann kommt...

Persönliche Erklärung zur Aufhebung des Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz
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Persönliche Erklärung zur Aufhebung des Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zu TOP 10a am 25. März 2021 – „Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Beschluss des Rates vom 14. Dezember 2020 über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2014/335/EU, Euratom (Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz – ERatG) – Drucksache 19/26821“ des...

Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
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Feststellung des Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushalt ist ein Schönwetterhaushalt: Auf den ersten Blick scheint die Sonne; doch eigentlich läuft der Keller längst voll. Diese Regierung ist für das schlechte Wetter nicht gewappnet. Ich will drei Aspekte nennen: Der erste Aspekt ist die Investitionsquote im Haushalt. Sie sind so stolz darauf, dass die...

Schriftliche Frage: Steigerung der Ausgaben für Dienstreisen und den Erwerb von Fahrzeugen
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Schriftliche Frage: Steigerung der Ausgaben für Dienstreisen und den Erwerb von Fahrzeugen

Wie begründet die Bundesregierung, dass im Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 die Ausgaben für Dienstreisen (Gruppe 527) von 265.607.000 Euro auf 299.602.000 Euro steigen und, dass die Ausgaben für den Erwerb von Fahrzeugen (Gruppe 811) von 588.180.000 Euro auf 1.054.391.000 Euro steigen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Steigerung der Ausgaben für...

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