Schlagwort: <span>Infektionsschutzgesetz</span>

Schäffler: Infektionsschutzgesetz nicht praxistauglich
Beitrag

Schäffler: Infektionsschutzgesetz nicht praxistauglich

Der Infektionsschutzgesetz-Entwurf von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) stößt in der FDP auf Widerstand: Teile davon funktionierten nicht im Ansatz, so der Liberale Schäffler. Im Interview mit MDR aktuell erklärt der Bundestagsabgeordnete seine Vorbehalte. Das Interview zum Nachhören finden Sie hier.

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften
Beitrag

Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 21. zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschriften Die von der Ampel-Koalition vorgeschlagene Änderung des Infektionsschutzgesetzes erfolgt in einer Zeit, in der in allen Ländern um uns herum die Bedrohungslage der Covid-2-Pandemie rapide abnimmt. Viele dieser Länder...

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Beitrag

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 1. a) über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite Es ist längst an der Zeit, den rechtlichen Ausnahmezustand der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zu...

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Infektionsschutzgesetz
Beitrag

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Infektionsschutzgesetz

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 21.04.2021 zum Tagesordnungspunkt 1 „Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, Drucksache 19/28444 des Abgeordneten Frank Schäffler Die Corona-Pandemie ist weiterhin eine Herausforderung für die Gesundheit und das Zusammenleben der Bürger in unserem Land. Die Situation ist...

Änderung des Infektionsschutzgesetzes unverhältnismäßig
Beitrag

Änderung des Infektionsschutzgesetzes unverhältnismäßig

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung den Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite debattiert. Es sieht Änderungen im Infektionsschutzgesetz vor, um eine bundesweit verbindliche Notbremse einzuführen und die Bundesregierung zu ermächtigen, unter Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen zur Festsetzung einheitlicher Corona-Maßnahmen zu erlassen. Gegenüber dem...

facebook twitter instagram xing