Schlagwort: Marktwirtschaft

Der Staat fördert Armut
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Der Staat fördert Armut

Photo by Ev on Unsplash Von Frank Schäffler Dass Vermögen in Deutschland ungleich verteilt sind, liegt auch an staatlichen Eingriffen in die Entscheidungen der Bürger. Selbst die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank trägt zu dieser Ungleichheit bei. Die Vermögensteuer ist bei Linken sehr beliebt. Sie glauben, dass es in einem kapitalistischen Wirtschaftssystem einen Ausgleich braucht, um die wachsende Ungleichheit...

Der Systemwettbewerb mit China ist zu gewinnen!
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Der Systemwettbewerb mit China ist zu gewinnen!

Photo by David Besh from Pexels Wenn man die Diskussion in Deutschland verfolgt, hat man manchmal den Eindruck, insbesondere das wirtschaftliche, aber vielleicht sogar das politische System in China sei westlichen Demokratien und gerade unserer eigenen, überlegen. Der Aufstieg Chinas sei nur eine Frage der Zeit und der Mathematik. Die westliche Welt, Europa und auch Deutschland würden zunächst...

Die Befreiung des Arbeiters – durch den Markt
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Die Befreiung des Arbeiters – durch den Markt

Foto: Associazione Pellizza da Volpedo from Wikimedia Commons (CC 0) Stehen wir vor einer Rezession in Deutschland oder haben wir sie bereits? Das Wachstum in Deutschland im vierten Quartal 2018 lag bei 0,02 Prozent. Im Vorquartal bei minus 0,2 Prozent. Trotz dieser Zahlen sprechen einige Aspekte dagegen. Im weiten Teilen des Landes herrscht faktische Vollbeschäftigung. Die...

Das Oxfam-Dossier
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Das Oxfam-Dossier

Bild: Sign. DaveBleasdale. (CC BY 2.0) von Flickr. Der aktuelle Oxfam Report zur Ungleichheit kommt wie jedes Jahr passend zum Treffen der Mächtigen in Davos heraus. Orchestriert wird die Medienwelle von zahlreichen Unterstützern in den öffentlich-rechtlichen Medien. Selbst die Tagesschau veröffentlichte die kruden Thesen unkommentiert. Der Nachrichtensprecher verlautbart, die Hilfsorganisation Oxfam sehe die Vermögensunterschiede zwischen Arm und...

Die Rückkehr der Zünfte
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Die Rückkehr der Zünfte

Foto: Lfpelser from Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0) Selbstständige und Unternehmer sind nicht notwendigerweise Freunde der Marktwirtschaft. Sie sind zwar Marktakteure, aber oft wollen sie nur die Chancen des Marktes nutzen, die Risiken aber möglichst ausschließen. Neue Wettbewerber werden nicht geschätzt, sondern lieber außen vorgelassen. Oft bündeln diese Unternehmer ihre Interessen, um schlagkräftiger gegenüber der Regierung...

Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
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Rede Frank Schäffler zum Europäischen Stabilitätsmechanismus

Sehr geehrter Herr Präsident / sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Eurogruppe hat am 4. Dezember eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus beschlossen. Unter anderem wurden darin die Regelungen für die ESM-Kreditlinien reformiert. Für diese Kreditlinien galt und gilt die Prämisse, dass diese nur gewährt werden, wenn eine Gefahr für die...

EU-Zwangsfernsehen auch bald bei Netflix
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EU-Zwangsfernsehen auch bald bei Netflix

(Photo by Yanapi Senaud on Unsplash) In einer Marktwirtschaft entscheidet allein der Konsument, was er kaufen will oder nicht kaufen will. Die Anbieter orientieren sich an den Wünschen des Käufers. Die, die es besser als ihre Wettbewerber machen, kommen voran, die, die es schlechter machen, bleiben auf der Strecke. In der staatlichen Kommandowirtschaft entscheidet eine Behörde oder Regierung...

Schiedsverfahren nach Atomausstieg
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Schiedsverfahren nach Atomausstieg

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Wie verhält sich die Bundesregierung zu dem Beschluss des International Centre of Settlement of Investments Disputes in Washington, in dem die Behauptung der Bundesregierung zurückgewiesen wird, das Schiedsgericht sei nicht für die Schiedsverfahren um die finanziellen Folgen des Atomausstiegs zwischen Vattenfall und der Bundesrepublik Deutschland zuständig...

Flughafen Gütersloh
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Flughafen Gütersloh

(Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Welche Kosten sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit der Übergabe des Flughafens Gütersloh an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angefallen? Die Antwort der Bundesregierung können Sie folgendem Link entnehmen: Flughafen Gütersloh

Riester Rente und zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen
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Riester Rente und zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen

Bild: Deutscher Bundestag – German Parliament. Mark Hillary. (CC BY 2.0)  von Flickr. Die Riester-Rente wurde 2002 im Zuge der Reform der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt. Seitdem unterstützt der Staat die Sparer mit Zulagen und Steuervorteilen, um sie zum Abschluss einer Riester-Rente zu motivieren. Die Zulagen müssen jedoch jährlich vom Versicherer bei der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) beantragt...

Wie Deutschland sich durch Staatskapitalismus vor China schützen will
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Wie Deutschland sich durch Staatskapitalismus vor China schützen will

(Foto: Hanna Norlin – The great wall (CC BY 2.0) auf Flickr) Der Geist des Protektionismus verbreitet sich weiter. Der Virus infiltriert nicht nur den internationalen Handel, sondern auch dringend notwendige Investitionen in Deutschland. Zwar singt die Bundesregierung das hohe Lied der Investitionsfreiheit und des Freihandels, aber nur dort, wo es den Interessen des eigenen Landes hilft. Deshalb...

Die soziale Botschaft der Genossen
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Die soziale Botschaft der Genossen

(Foto: Handshake; Aidan Jones (CC BY-SA 2.0) auf flickr) Die sozialpolitische Diskussion in Deutschland verläuft etwas schief. Das zeigt die Diskussion um die Formulierung des neuen Gesundheitsministers Jens Spahn, der in einem Interview gesagt hat: „Die Tafeln tragen dafür Sorge, dass Lebensmittel nicht weggeworfen werden. Damit erfüllen sie eine wichtige Aufgabe und helfen Menschen, die...

Buchrezension: „Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“ von Dr. Rainer Zitelmann
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Buchrezension: „Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“ von Dr. Rainer Zitelmann

(Foto: Enjoy Capitalism; Jacob Bøtter (CC BY 2.0) auf flickr) Kapitalismuskritische Argumentationen sind in Deutschland zweifelsohne die Regel und nicht die Ausnahme geworden. Dabei dienen Schlagworte wie „Neoliberalismus“ oftmals als billige Sündenböcke. Mit seinem Buch „Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“ leistet Rainer Zitelmann einen wichtigen Beitrag zur Begriffsentwirrung des verschrienen Kapitalismus. Der Historiker...

Die Evolution des Geldes
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Die Evolution des Geldes

(Foto: One BTC coins; Zach Copley (CC BY 2.0) auf flickr) In dieser Woche hat Venezuela die erste staatliche Kryptowährung der Welt geschaffen, um einen Befreiungsschlag für das durch die sozialistische Regierung Maduro heruntergewirtschaftete Land zu erreichen. Dass das gelingt, darf bezweifelt werden. Denn das Versprechen, 100 Millionen digitale „Petro-Coins“ durch ein Barrel venezolanischen Öls zu...

Air Berlin und kein Ende
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Air Berlin und kein Ende

(Foto: 17889-plane crash; oliver.dodd (CC BY 2.0) auf flickr) Hinter Air Berlin, dem Lehrstück staatlicher Intervention und gescheiterter Industriepolitik steckt der Glaube an die Aufgabe von Regierung, Wirtschaftsminister, generell der Politik Entwicklungen in einzelnen Unternehmen beeinflussen zu können. Das endet meist im Desaster. Die Informationsflut durch das Internet hat auch ihre Schattenseiten. Oft sieht man...

Mut sieht anders aus!
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Mut sieht anders aus!

(Foto: Ludwig Erhard; Eric Koch / National Archief; (CC BY-SA 3.0 NL) auf Wiki Commons) Die Lordsiegelbewahrerin der Sozialen Marktwirtschaft ist die Ludwig-Erhard-Stiftung, die der erste Wirtschaftsminister und spätere Bundeskanzler 1967 selbst in Bonn gegründet hat. Erhard verstand unter der Sozialen Marktwirtschaft eine marktwirtschaftliche Ordnung, die Wohlstand für alle schafft und daher in ihrer Wirkung sozial...

Schriftliche Frage: Sicherheiten Air Berlin
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Schriftliche Frage: Sicherheiten Air Berlin

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Welche Sicherheiten wurden im Zusammenhang mit der Gewährung des KfW-Überbrückungskredits genau verpfändet? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Verpfändung von Sicherheiten. Air Berlin  

Schriftliche Frage: Air Berlin
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Schriftliche Frage: Air Berlin

Bild: Fountain Pen. Robert Howie.(CC BY-SA 2.0) auf Flickr. Auf welche Höhe inklusive Zinsen belaufen sich die Forderungen aus dem KfW Übertragungskredit für Air Berlin? Die Antwort der Bundesregierung können Sie lesen unter: Höhe der Forderungen an Air Berlin

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