Schlagwort: Merkel

Auf dem Weg zur Europäischen Arbeitslosenversicherung
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Auf dem Weg zur Europäischen Arbeitslosenversicherung

(Foto: Ed Schipul: untitled (CC BY 2.0) auf Flickr) Während sich alle Augen in dieser Woche auf das Treffen von Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel richteten, haben sich in dieser Woche in Meseberg auch Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire getroffen und über den Einstieg in eine europäische Arbeitslosenversicherung verständigt. Das ist...

Angela Merkels Disruption
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Angela Merkels Disruption

Foto: tec_estromberg: technology-1 (CC BY 2.0) auf Flickr Angela Merkel hat das Thema Digitalisierung neu für sich entdeckt. Schon auf dem Weltwirtschaftsgipfel Anfang des Jahres in Davos sprach sie von einer „Sozialen Marktwirtschaft 4.0“, denn, so die Kanzlerin: „disruptive technische Veränderungen verändern auch unsere Gesellschaft disruptiv.“ Diesen Gedanken hat sie jetzt in ihrem Interview in der Frankfurter...

Air Berlin und kein Ende
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Air Berlin und kein Ende

(Foto: 17889-plane crash; oliver.dodd (CC BY 2.0) auf flickr) Hinter Air Berlin, dem Lehrstück staatlicher Intervention und gescheiterter Industriepolitik steckt der Glaube an die Aufgabe von Regierung, Wirtschaftsminister, generell der Politik Entwicklungen in einzelnen Unternehmen beeinflussen zu können. Das endet meist im Desaster. Die Informationsflut durch das Internet hat auch ihre Schattenseiten. Oft sieht man...

Nudging und die Anmaßung von Wissen
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Nudging und die Anmaßung von Wissen

Foto: Chatham House Professor Richard H Thaler, Charles R. Walgreen Distinguished Service Professor of Behavioral Science and Economics; Author, Misbehaving: The Making of Behavioural Economics (CC BY 2.0) auf Flickr Als Friedrich August von Hayek 1974 der Ökonomienobelpreis verliehen wurde, schrieb der jüngste Preisträger Richard Thaler gerade seine Doktorarbeit über Verhaltensökonomie, die ihn später so...

Huffington Post: Sind Elektroautos vielleicht falsche Pferde?
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Huffington Post: Sind Elektroautos vielleicht falsche Pferde?

Foto: mhobl. highlander. (CC BY-ND 2.0) Flickr Viele halten Elektromobilität für die eierlegende Wollmilchsau, die die Zukunft der Mobilität bestimmt. Selbst die Kanzlerin sieht den Verbrennungsmotor als Übergangstechnologie an. „Ich kann jetzt noch keine präzise Jahreszahl nennen, aber der Ansatz ist richtig“, so die Kanzlerin zum Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor. Und weiter: „wenn wir schnell...

Fuldaer Zeitung: Schulden sind bald wie Schlechtwetter
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Fuldaer Zeitung: Schulden sind bald wie Schlechtwetter

Foto: Peter Toporowski „Gewitter“, Olympus Digital Camera (CC BY 2.0) auf Flickr Das Treffen des deutsch-französischen Ministerrates in dieser Woche sollte dazu dienen, Angela Merkel und Emmanuel Macron als die neuen Reformer in Europa zu präsentieren. Eine engere militärische Zusammenarbeit wurde vereinbart, gemeinsame Forschungsprojekte angestoßen und das Handlungsfeld für die Reformen der Währungsunion abgesteckt. Konkretes...

Moralischer Imperialismus
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Moralischer Imperialismus

Viele unterstellen der Marktwirtschaft, sie sei inhärent unmoralisch. Ihr würde jede Moral abgehen. In ihr würde es nur um Gewinnstreben zu Lasten der Umwelt, der Arbeitsplätze oder der Gesundheit gehen. Deshalb brauche es eine höhere Instanz, die (moralische) Standards für alle festlegt. Das ist eine der häufigsten Begründungen für das Primat der Politik und die...

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Landtagswahlen: ARD und ZDF in vorauseilendem Gehorsam

Der Wahlabend war spannend. Natürlich auch wegen der Wahlergebnisse. Aber nicht nur. Er war auch spannend wegen des Ringens um die Deutungshoheit der Ergebnisse. Besonders auffallend war hier das öffentlich-rechtlich finanzierte Programm. ARD und ZDF bliesen ins selbe Horn. So sagte Rainald Becker im Tagesthemen-Kommentar der ARD, die Abkehr von Merkels Flüchtlingspolitik sei der CDU-Spitzenkandidatin...

Deutschland ist Teil des Balkans
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Deutschland ist Teil des Balkans

  Alle die, die offene Grenzen lieben, können die aktuelle Entwicklung nur mit großer Besorgnis betrachten. Denn die Personenfreizügigkeit in Europa droht bald Geschichte zu werden. 26 Staaten innerhalb und außerhalb der EU haben sich dazu bekannt, auf Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums zu verzichten. Es gibt nicht sehr viele identitätsstiftende Momente in Europa. Die Personenfreizügigkeit...

Merkel: Keine gute Rede – und schlechte Politik
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Merkel: Keine gute Rede – und schlechte Politik

Es sei die beste Rede gewesen, die Angela Merkel jemals gehalten hat. So hat es wohl die Presseabteilung des Konrad-Adenauer-Hauses am Ende der Parteitagsrede Merkels den Journalisten ins Notizbuch diktiert. Genauso war es dann am nächsten Tag in den meisten Tageszeitungen zu lesen. 73 Minuten und 6 Sekunden dauert sie. Anschließend applaudierte der Parteitag 9...

Diese Bankenregulierung ist ein großes Schauspiel
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Diese Bankenregulierung ist ein großes Schauspiel

„Zuckerbrot und Peitsche“ ist nicht selten der Umgang der Regierenden mit den Bürgern. Aber auch die EU-Kommission versteht dieses Handwerk im Umgang mit den Mitgliedsstaaten. Die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung ist in Deutschland höchst unpopulär. Denn sie ermöglicht im Euro-Raum nicht nur die Steuergelder vom Norden in den Süden umzuverteilen, sondern bald auch die Sparguthaben. Mit...

Europas Wertegemeinschaft ist ein Wieselwort
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Europas Wertegemeinschaft ist ein Wieselwort

In diesen Tagen werden wieder die europäischen Werte beschworen. Europa sei eine Wertegemeinschaft, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel neulich im Parlament der Europäischen Union. Merkel bezog diese floskelhafte Aussage auf die Flüchtlingskrise. Sie forderte, Europa müsse sich an Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz, der Achtung von Minderheiten und Solidarität orientieren. Zweifelsohne sind dies wichtige Werte, die Europa historisch...

Scheitert Europa, dann scheitert Angela Merkel
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Scheitert Europa, dann scheitert Angela Merkel

Der 4. September ist ein geschichtsträchtiger Tag. 1989 fand an diesem Tag die erste Montagsdemonstration in Leipzig statt, die entscheidend zum Sturz des DDR-Regimes beigetragen hat. Auch der 4. September 2015 ist ein geschichtsträchtiger Tag. Er könnte das Ende der Amtszeit von Angela Merkel einläuten. Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann und seine deutsche Kollegin Angela...

„Götterdämmerung“ einer Kanzlerin
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„Götterdämmerung“ einer Kanzlerin

Vor fünf Monaten galt sie noch als die mächtigste Frau der Welt: Angela Merkel. Damals kürte das US-Magazin „Forbes“ die dienstälteste Regierungschefin in Europa bereits zum fünften Mal in Folge auf Platz eins dieses Rankings. Das Blatt hob die Kontinuität der Kanzlerschaft, die ökonomischen Erfolge Deutschlands und die dominierende Rolle der Kanzlerin in der Griechenland-Krise...

Grexit vorübergehend abgesagt: Die Nacht der langen Messer
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Grexit vorübergehend abgesagt: Die Nacht der langen Messer

Die Nacht der langen Messer war für Alexis Tsipras eine Demütigung. Die Belastung sah man ihm bereits am Abend an. Auf seiner Seite kann er verbuchen, dass der Euro-Club ihm weitere Milliarden in Aussicht stellt. Doch das war es dann auch schon. Wenn er heute zurück nach Athen fliegt, kommt er als begossener Pudel an....

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Frank und frei: Tsipras wird der neue Che

Eigentlich gibt es nur noch zwei Wege aus dem Dilemma Griechenlands. Entweder die EZB springt kurzfristig ein, erhöht die Ela-Kredite entsprechend und verschafft der griechischen Regierung indirekt wieder Liquidität oder es folgt der Graccident, also der mehr oder weniger ungeplante Austritt Griechenlands aus dem Euro-Club. Ein Kredit des ESM, wie ihn Tsipras jetzt formal beantragt...

Fuldaer Zeitung: Offener Brief an Angela Merkel
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Fuldaer Zeitung: Offener Brief an Angela Merkel

Offener Brief Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel, vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Sie am 11. Oktober 2011 in einem von der NSA abgehörten Telefongespräch Ihre Sorge geäußert haben, dass selbst ein zusätzlicher Schuldenschnitt die Probleme in Griechenland nicht lösen könnte. Einen Tag zuvor hatte ich die notwendigen 3.500 Unterschriften für einen Mitgliederentscheid in...

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Schäfflers Freisinn: Tsipras will den Grexit, aber dafür nicht verantwortlich sein

Sind Tsipras und Varoufakis verrückt oder steckt hinter ihrem Vorgehen doch eine Strategie? Ersteres überwiegt derzeit in der Berichterstattung. Sie seien unberechenbar, unfähig und undankbar, wird überall gerufen. Die beiden Griechen hätten gar keine Strategie, sondern würden nur pokern und die Wirklichkeit würde sie jeden Tag aufs Neue einholen. Doch vielleicht steckt dahinter doch eine...

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Huffington Post: Scheitert der Euro, dann scheitert Merkel

Angela Merkel hat es beim 70. Geburtstag der CDU gerade nochmals gesagt: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ Sie hat in den letzten Tagen und Wochen lange zugewartet. Keiner sollte ihr vorwerfen, das Euro-Projekt würde an ihr oder Deutschland scheitern. Deshalb haben sie und Schäuble die Rollen intern verteilt. Schäuble, der harte Hund, sollte öffentlich...

Schäfflers Freisinn: Hallo Diktator!
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Schäfflers Freisinn: Hallo Diktator!

Jean-Claude Juncker ist ein Meister der Inszenierung. Und er beherrscht die Körpersprache wie kein anderer. Wenn er Ungarns Präsidenten Victor Orbán mit „Hallo Diktator“ und erhobenem Unterarm mit gestreckter Handfläche öffentlich begrüßt, dann soll diese wohl scherzhaft gemeinte Gestik sagen: „Victor, mach Dich nicht wichtiger als Du bist. Hier in Brüssel bin ich der Chef“....

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