Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, er muss jetzt enden“, betont der/die FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler. Die Sonderrechte der Bundesregierung hätten zwar am Anfang der Pandemie im...
Preußisch Oldendorf. Anlässlich der weiter gestiegenen Herausforderungen in der medizinischen Rehabilitation durch die Corona-Pandemie haben der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete, Frank Schäffler, der Ratsherr Ingo Kühn und die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, die Reha Klinik Holsing Vital besucht. In der orthopädischen Fachklinik, die auf eine 300-Jährige Geschichte zurückblicken kann, informierten die Politiker sich im Gespräch...
Schäffler: Stadt Minden hat nie einen Antrag für einen Zuschuss für eine Multihalle gestellt Minden. Der Bund ist nach wie vor bereit, 4 Millionen Euro für die Sanierung der Kampa-Halle bereitzustellen. Dies teilte jetzt das zuständige Bundesinnenministerium der FDP-Bundestagsfraktion mit. Der heimische Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Frank Schäffler hatte zur Sachverhaltsklärung um Auskunft beim Bundesinnenministerium ersucht....
Der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler, startet in der kommenden Woche eine E-Bike-Tour durch den Kreis Minden-Lübbecke. Neben Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern der heimischen Wirtschaft steht auch ein Austausch mit Portas Bürgermeister Bernd Hedtmann auf dem Programm. Darüber hinaus ist die Besichtigung verschiedenster Kulturdenkmäler wie das Kaiser-Wilhelm-Denkmal...
Zum Stopp des Prozesses zum Umbau der Mühlenkreiskliniken erklärt der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Liberalen im Mühlenkreis, Frank Schäffler: „Mit dem Moratorium hat die Klinik-Spitze endlich die Reißleine gezogen. Bisher war die Vorgehensweise ein Kommunikationsdesaster. Insbesondere muss sich der Landrat fragen, wo seine Verantwortung in diesem Prozess liegt. Er kann sich nicht nur hinter...