Schlagwort: <span>Olaf Scholz</span>

Bundestagsrede zum Fall Wirecard
Beitrag

Bundestagsrede zum Fall Wirecard

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Frank Schäffler (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Zimmermann, Sie haben damals regiert, Sie haben dieses Gesetz gemacht, und deshalb müssen Sie auch die politische Verantwortung tragen. Ihr Bundesfinanzministerium hat die Fach- und die Rechtsaufsicht über...

Wirecard: kollektives Versagen
Beitrag

Wirecard: kollektives Versagen

Foto:Wirecard headquarters, Aschheim (49556187461).jpg – Wikipedia (CC BY-SA 4.0) Es ist sicherlich einer der größten Bilanzbetrugsskandale in Deutschland. Der Zahlungsdienstleister Wirecard hatte einen beeindruckenden Aufstieg bis in den Deutschen Aktienindex DAX, der jetzt zum tiefen Fall wird. Das Unternehmen ist pleite. Erst hieß es, 1,9 Milliarden Euro seien reine Luftbuchungen. Jetzt hat man den Eindruck,...

Doppelbesteuerung von Renten
Beitrag

Doppelbesteuerung von Renten

Es ist immer noch nicht endgültig geklärt, ob die Besteuerung der Rente gegen das Grundgesetz verstößt. Das könnte für den Bund teuer werden. Doch die Bundesregierung bestreitet die ungeklärte Rechtslage weiterhin. Auf eine Kleine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler antwortete das Bundesfinanzministerium: „Es ist unstreitig, dass eine Zweifachbesteuerung vermieden werden muss, aber die Behauptung von...

Europäische Einlagensicherung: Olaf Scholz verrät die Sparer
Beitrag

Europäische Einlagensicherung: Olaf Scholz verrät die Sparer

Photo by Chris Hall on Unsplash Die Einlagensicherung der Banken ist atypisch für eine Marktwirtschaft. Sie durchbricht das Haftungsprinzip. Bis zu 100.000 Euro sind Einlagen von Sparern pro Konto per Gesetz gesichert. Geht eine Bank unter, dann haften alle Banken gemeinsam bis zu dieser Grenze für die Einlagen. Nur der Rest ist Teil der Insolvenzmasse. Das widerspricht dem...

Olaf Scholz ist auf dem Holzweg
Beitrag

Olaf Scholz ist auf dem Holzweg

Photo by Jon Flobrant on Unsplash Fangen wir mit den positiven Nachrichten an. Die Vereinbarung der Euro-Finanzminister vom Dienstag ermöglicht im Zweifel vielleicht eine verbesserte Umschuldung von Euro-Staaten.  Bereits seit 2010 war man innerhalb des Euro-Clubs der Meinung, dass so genannte Collective-Action-Clauses in den Anleihebedingungen verbindlich eingeführt werden müssen, damit die Zustimmung für eine Umschuldung nicht von einzelnen...

Ein Land der Aufsteiger
Beitrag

Ein Land der Aufsteiger

(Foto: OSCE Parliamentary Assembly Olaf Scholz, Vice-Chancellor and Federal Minister of Finance, Germany, Plenary Session, Berlin, 8 July 2018 (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Ich muss die Sozialdemokraten als Freier Demokrat nicht verstehen. Auch zu viel Mitleid ist nicht angebracht. Auch meine Partei hat zumindest in Bayern nur knapp den Einzug in den Landtag geschafft. Aber...

facebook twitter instagram xing