Schlagwort: <span>Persönliche Erklärung</span>

Persönliche Erklärung zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
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Persönliche Erklärung zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zu TOP 40 a) am 11. Juni 2021 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 zur Änderung des Vertrags vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus des Abgeordneten Frank Schäffler Die vorliegenden Beschlüsse...

Persönliche Erklärung zur Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes
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Persönliche Erklärung zur Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes

Bild: DBT/Stella von Saldern Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 25.03.2021 zum Tagesordnungspunkt 15 „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan“, Drucksache 19/26916 des Abgeordneten Frank Schäffler Die Bundeswehr ist seit über 19...

Persönliche Erklärung: Bundeswehreinsatz in Mali
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Persönliche Erklärung: Bundeswehreinsatz in Mali

Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung: Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Beteiligung an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission EUTM Mali. 225. Sitzung, Plenarprotokoll 17/225. Ich verstehe diejenigen, die sich aus ehrenwerten Motiven für ein internationales militärisches Eingreifen in Mali ausgesprochen haben. Ich verstehe die Verzweiflung vieler Menschen in der Region angesichts der Entwicklungen in...

Persönliche Erklärung: Mietrechtsänderungsgesetz
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Persönliche Erklärung: Mietrechtsänderungsgesetz

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz – MietRÄndG) Drucksachen 17/10485, 17/11894 Das Mietrechtsänderungsgesetz bringt Verbesserungen im Mietrecht durch Stärkung der Vertragsfreiheit. Modernisierungen sollen für eine Zeit von drei Monaten nicht mehr zu einer Mietminderung...

Persönliche Erklärung: Nachtragshaushalt 2012
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Persönliche Erklärung: Nachtragshaushalt 2012

Persönliche Erklärung nach § 31 GO-BT zu TOP 5 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 (Nachtragshaushaltsgesetz 2012) (Drs. 17/9040) Der Nachtragshaushalt 2012 schafft die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, um die noch in diesem Jahr erforderliche Einzahlung der ersten beiden Tranchen...

Persönliche Erklärung: Operation Atlanta
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Persönliche Erklärung: Operation Atlanta

Persönliche Erklärung zum Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. 178. Sitzung, Plenarprotokoll 17/178. Frank Schäffler (FDP): Dem Antrag der Bundesregierung kann ich nicht zustimmen. Den bisherigen Einsatz vor der Küste Somalias habe ich mittragen können. Er diente dem Schutz...

Persönliche Erklärung: Energiewende
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Persönliche Erklärung: Energiewende

Die Änderung des Atomgesetzes soll den Atomausstieg bewirken. Sie ist das Herzstück der so genannten Energiewende, die uns seit dem bedauerlichen Unglück in Fukushima verordnet worden ist. Dieses Gesetzgebungsvorhaben ist aus mehreren Gründen kritikwürdig.

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