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EuGH und Rundfunkbeitrag: Es geht um den Euro
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EuGH und Rundfunkbeitrag: Es geht um den Euro

Der Journalist Norbert Häring prozessiert gegen den Hessischen Rundfunk, um seine Zwangsbeiträge bar zahlen zu dürfen. Letztlich geht es um das Wesen der Euro-Banknoten als gesetzliches Zahlungsmittel. Die Klage des Journalisten Norbert Häring gegen das Verbot der Barzahlung des Rundfunkbeitrags ist von grundsätzlicher Bedeutung. Das wurde am Montag vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg deutlich....

Rundfunkordnung: Wettbewerb sichert die Unabhängigkeit
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Rundfunkordnung: Wettbewerb sichert die Unabhängigkeit

Photo by Braden Collum on Unsplash Gregor Gysi hat in dieser Woche in der SUPERillu eine steile These aufgestellt. Im Zusammenhang mit der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages sagte Gysi: „Der Rundfunkbeitrag sichert mediale Unabhängigkeit.“ Meine These ist dagegen, dass der Rundfunkbeitrag die mediale Unabhängigkeit gefährdet, also das Gegenteil eintritt. Schließlich leben wir nicht mehr im letzten Jahrhundert. In...

Etappensieg!
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Etappensieg!

(Photo by Marc Rafanell López on Unsplash) Manche haben es schon als sensationelles Urteil vorweggenommen. So weit kann man noch nicht gehen. Aber ein wichtiger Etappensieg ist es schon – auch für Prometheus. Die Barzahlung des Rundfunkbeitrages wurde am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt. Die Klage des Journalisten Norbert Häring vor dem obersten Verwaltungsgericht wurde...

Rundfunkbeitrag: Nicht zu hart ins Gericht gehen
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Rundfunkbeitrag: Nicht zu hart ins Gericht gehen

(Foto: Allen Allen (www.allenandallen.com): Justice Definition Dictionary Gavel (CC BY 2.0) auf Flickr) Man kann sich über das Bundesverfassungsgericht beklagen, Richterschelte betreiben und in Lethargie verfallen. Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht das Rundfunkbeitragssystem im Grunde nach gebilligt. ARD und ZDF jubeln. Sind sie doch als klarer Sieger hervorgegangen. Sicher könnte man kritisieren, warum eine gemietete Zweitwohnung...

Öffentlich-rechtliche Medien: Eine Reform ist überfällig
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Öffentlich-rechtliche Medien: Eine Reform ist überfällig

(Foto: Quelle pixabay https://pixabay.com/de/scharf-fernsehen-tv-jahrgang-wand-1844964/) Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ist umstritten. Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag, der die zuvor geräteabhängig erhobene Rundfunkgebühr ablöste, sollte Rechtsfrieden schaffen. Die Gebühreneinzugszentrale von ARD und ZDF spionierte hinter „Schwarzsehern“ her und hatte keinen guten Ruf. Daher war es naheliegend, mit dem Wechsel auch den Namen der Einzugsstelle zu ändern....

ARD und ZDF: Reförmchen entfalten keine Akzeptanz
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ARD und ZDF: Reförmchen entfalten keine Akzeptanz

Foto: Cornelius Kibelka „Fern-sehen“ (CC BY-SA 2.0) auf Flickr Eines ist heute schon klar: Der Rundfunkbeitrag wird nicht so bleiben wie bisher. Inzwischen sind die Einschläge zu häufig und zu nah, als dass ARD und ZDF so unbeschwert weiterwursteln können wie in den letzten Jahrzehnten. Das wohl Dramatischste ist, dass sich seit kurzem das Bundesverfassungsgericht...

Huffington Post: Wenn der Rundfunkrat zweimal klingelt
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Huffington Post: Wenn der Rundfunkrat zweimal klingelt

Stellen Sie sich ein Unternehmen vor, das jedes Jahr automatisch mehr Einnahmen generiert, egal welche Leistung erbracht wird. Und wenn das Geld nicht reicht, dann wird einfach mehr beantragt als im Vorjahr. Es wäre wie im Schlaraffenland wo Milch und Honig fließt. Genau so funktioniert der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland. Mit über 8 Milliarden Einnahmen...

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