Schlagwort: SPD

Ein Land der Aufsteiger
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Ein Land der Aufsteiger

(Foto: OSCE Parliamentary Assembly Olaf Scholz, Vice-Chancellor and Federal Minister of Finance, Germany, Plenary Session, Berlin, 8 July 2018 (CC BY-SA 2.0) auf Flickr) Ich muss die Sozialdemokraten als Freier Demokrat nicht verstehen. Auch zu viel Mitleid ist nicht angebracht. Auch meine Partei hat zumindest in Bayern nur knapp den Einzug in den Landtag geschafft. Aber...

Tichys Einblick: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche
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Tichys Einblick: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche

Foto: „Bundestag“ von tschoof (CC BY-SA 2.0) auf Flickr In früheren Zeiten waren es die Justizminister, also die Verfassungsminister, die sich als Hüter der Grundrechte im Gesetzgebungsverfahren verstanden. Sie leisteten Widerstand, wenn andere Minister allzu großzügig mit der Einschränkung von Verfassungsrechten umgingen. Sie waren also ein Gegengewicht innerhalb einer Regierung. Nicht ohne Grund werden auch...

Tichys Einblick: Autofasten in die Arbeitslosigkeit
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Tichys Einblick: Autofasten in die Arbeitslosigkeit

Foto: Achim Bodewig . Trabant (CC BY-ND 2.0) auf Flickr Fasten ist beliebt. Für die einen hat es religiöse Gründe, daher kommt das Fasten in unterschiedlicher Form in allen Weltreligionen vor. Christen, Juden und Muslime tun es. Für die anderen hat es nichts mit Religion zu tun, sondern ist die Verklausulierung einer Diät. Etwas weniger Wein und...

Martin Schulz: Auf der Flucht
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Martin Schulz: Auf der Flucht

Foto: „Blesshühner“, Manfred Morgner (CC BY-SA 2.0) auf Flickr Die Europäische Union hat offensichtlich an Anziehungskraft verloren. Das zeigt gerade die Flucht ihres ehemaligen Parlamentspräsidenten Martin Schulz in eine hasardeurische   Kanzlerkandidatur, an deren Ende wahrscheinlich nicht seine Kanzlerschaft stehen wird, sondern bestenfalls eine Ministerlimousine. Wäre die Europäische Union das Zukunftsprojekt, für das es viele Eurokraten lange...

Auch die SPD will dem Bargeld an den Kragen
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Auch die SPD will dem Bargeld an den Kragen

Foto: Images Money. Money from around the world. (CC BY 2.0)  auf Flickr Es gibt inzwischen viele Vorstöße, das Bargeld einzuschränken oder ganz abzuschaffen. Der Wegfall des 500-Euro-Scheines ist so ein Vorstoß. Dieser werde eh nur von Verbrechern und Geldwäschern benutzt. Normale Bürger würden stattdessen dazu übergehen, ihre 500er in 200er und 100er zu tauschen. Inzwischen...

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Der in Münzen geschlagene Teil unserer Freiheit

Die Einschläge kommen immer näher und in kürzeren Abständen. Erst waren es nur Notenbanker und Wissenschaftler wie der Chef-Ökonom der Bank of England Andy Haldane und der Harvard-Professor Kenneth Rogoff, die die Abschaffung des Bargeldes forderten. Jetzt bescheinigte beim Treffen der Mächtigen in Davos Deutschbanker John Cryan Münzen und Scheinen keine gute Zukunft: Bargeld sei...

Hunde, die bellen, beißen nicht
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Hunde, die bellen, beißen nicht

Bundeskanzlerin und Finanzminister, Merkel und Schäuble, sind vorgeprescht. Es wird ein weiteres Geldpaket für Griechenland geben. Keinem von beiden ist diese Nachricht einfach so herausgerutscht, wie mancher meint. Wenn Jürgen Trittin behauptet, Schäuble habe sich „verplappert bei Merkels jüngstem Täuschungsmanöver“, dann liegt er falsch. Natürlich ist die Nachricht vom nächsten Hilfspaket bewusst platziert worden. Die...

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