Schlagwort: Zensur

Tichys Einblick: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche
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Tichys Einblick: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche

Foto: „Bundestag“ von tschoof (CC BY-SA 2.0) auf Flickr In früheren Zeiten waren es die Justizminister, also die Verfassungsminister, die sich als Hüter der Grundrechte im Gesetzgebungsverfahren verstanden. Sie leisteten Widerstand, wenn andere Minister allzu großzügig mit der Einschränkung von Verfassungsrechten umgingen. Sie waren also ein Gegengewicht innerhalb einer Regierung. Nicht ohne Grund werden auch...

Fuldaer Zeitung: Rein in den Giftschrank, raus aus dem Giftschrank
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Fuldaer Zeitung: Rein in den Giftschrank, raus aus dem Giftschrank

Die Schlagkraft von Lobbygruppen ist in der Politik bekannt. Sie sind einflussreich, weil sie ihre Partikularin­teressen besser bündeln und vortragen können als das gesamte Wahlvolk. Hinter ihnen stehen meist Minderheiten, die jedoch so relevant sind, dass sie von Politikern nicht ignoriert werden können. So gelten der Bauernverband und der ADAC als besonders durchsetzungsstark im Berliner...

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