Foto: „Spargelfeld im Frühjahr“ von André Zehetbauer (CC BY-SA 2.0) auf Flickr
In der Kabarettszene hat Rainald Grebe Kultstatus. Sein Lied „Brandenburg“ wurde auf Youtube über 5 Millionen Mal angeklickt. Darin singt er: „Es gibt Länder, wo was los ist. Es gibt Länder, wo richtig was los ist. Und es gibt Brandenburg.“ In dieser Hommage an die Weite des Ostens Deutschlands kommt all das zum Ausdruck, was Brandenburg ausmacht: Natur, Einsamkeit – und Langeweile. Brandenburg ist der Kontrast zum hektischen und flippigen Berlin: „In Berlin kann man so viel erleben. In Brandenburg soll es wieder Wölfe geben“.
Man könnte meinen, Grebe übertreibt. Doch ab und zu holt die Wirklichkeit die Satire ein. So in dieser Woche: Der Spargelanbau in Brandenburg wird Thema im Landtag in Potsdam. Nicht der gute märkische Boden ist dabei Gegenstand der Debatte, auch nicht die Erfolgsbilanz der Spargelbauern – die Saison fängt ja gerade erst an. Die Grünen beschäftigen sich mit dem königlichen Gemüse und wollen etwas für Flora, Fauna und den Tourismus tun. Der Anbau von Spargel unter Folie ist ihnen ein Dorn im Auge. In einem Antrag für die kommende Landtagssitzung im April fordert die dortige Fraktion, den Spargelanbau unter Folie auf 10 Prozent der Anbaufläche zu begrenzen und unter beheizten Folien ganz zu verbieten. In den öffentlichen Kantinen darf dann nur „freilaufender“ Spargel kredenzt werden. Spätestens jetzt setzt Rainald Grebe ein: „Nimm dir Essen mit, wir fahr’n nach Brandenburg.“
Lange Zeit haben die Grünen mit solchen Forderungen Erfolg gehabt – nicht nur unter wohlgesonnenen Journalisten und Intellektuellen, sondern auch beim Wähler. Doch das scheint vorbei zu sein. Die FAZ veröffentlichte kürzlich eine Allensbach-Umfrage zum Image und Profil der Partei. Darin kommt ein enormer Imageverlust der Grünen zum Vorschein: 2010 gefielen 43 Prozent der Deutschen die Grünen, heute sind es nur noch 10 Prozent. Nur noch 13 Prozent halten die Grünen für „in“. Auf die Frage, was sie an den Grünen am meisten stört, antworten 51 Prozent „unrealistische Ziele“, 48 Prozent „Vorschriftenmacherei“ und 41 Prozent „Sie tun so, als wären sie bessere Menschen“. Keine Partei in Deutschland verkörpert den „Nanny State“ so sehr wie die Grünen.
Manche meinen, das Beispiel sei ein Einzelfall, es sei aus dem Zusammenhang gerissen und nicht repräsentativ. Doch das ist nicht so. Das Autofasten, der Veggie-Day oder das Verbieten von Verbrennungsmotoren in Autos sind keine Einzelfälle, sondern folgen einer missionarischen Logik, mit der sie seit 40 Jahren versuchen, ihr Weltbild für andere verbindlich zu machen. Sie scheuen dabei nicht davor zurück, ihre fixen Ideen über das Wohl und die freien Entscheidungen des Menschen zu stellen. Dabei ignorieren sie, ob hinter den von ihnen veranlassten Eingriffen in das Eigentum, Schicksale stecken.
Wenn niemand mehr in Brandenburg wohnt, weil die Verbotskultur alle Lebensbereiche umfasst, dann ist vielleicht dem Seelenheil einiger Grünen gedient, aber nicht den Menschen, die dort leben. Die Grünen konstruieren einen Gegensatz zwischen den Interessen des Einzelnen und der Natur. Doch diesen Gegensatz gibt es in einer Marktwirtschaft nicht. Wer Eigentum hat, pflegt und hegt es und betreibt in der Regel keinen Raubbau. Der Spargelbauer in Brandenburg will auch morgen und übermorgen noch Spargel anbauen. Er will die Grundlage für seinen Lebensunterhalt nicht nur für sich und seine Mitarbeiter erhalten, sondern auch für seine Kinder.
Die staatlichen Eingriffe in das Eigentum erzeugen Verantwortungslosigkeit, weil sie die Haftung kollektivieren. Das Spargelfeld ist nur noch formal im Eigentum des Landwirts. Tatsächlich greift der Staat in die Verfügungsgewalt über das Eigentum immer mehr ein. Nicht nur das Vermögen wird über die Grundsteuer gemindert und der Ertrag über die Einkommensteuer reduziert, sondern das Ordnungsrecht zwingt den Eigentümer zu einem Verhalten, das ein politischer Akteur wie die Grünen für ihn festlegt. Nur die „Vergesellschaftung der Produktionsmittel“ ist ein noch stärkerer Eingriff in das individuelle Eigentum. Die Lehre daraus: Brandenburg ist zu schön, um es dem Nanny State der Grünen zu überlassen.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei Tichys Einblick.