Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne

Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne – könnte man meinen. Nach gut 100 Tagen Regierungsverantwortung von Union und FDP ist eines sicher: diesem Anfang nicht.

Das hat mehrere Gründe. Die FDP ist angetreten, die sozialdemokratische Politik von Union und SPD der vergangenen 4 Jahre zu beenden. Die Union ist angetreten, sie mit einem anderen Partner fortzusetzen. Die FDP ist angetreten, weniger Staat durchzusetzen – für die Union ist der Staat der Retter in der Not. Die FDP ist angetreten, einen Einstieg in eine umfassende Steuerreform zu vollziehen. Die CDU hält das für unfinanzierbar, zumindest für den Staat. Anders als beim gescheiterten Versuch im Jahr 2005 eine bürgerliche Mehrheit zu bilden, kommen die Regierungspartner nun nicht gemeinsam aus der Opposition. Und ganz entscheidend: Die FDP hat mit 14,6 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Über 1 Million ehemalige Unionswähler haben dieses Mal ihr Kreuzchen bei der FDP gemacht. Das tut vielen Unionisten weh. So viel zu den Befindlichkeiten.

Jetzt zur Wirklichkeit: Wenn der Koalitionsvertrag gelebt wird, dann ist der Anspruch, weniger Staat durchzusetzen, realistisch. Entscheidend ist dabei, dass neben der Reform der Einkommen- und Körperschaftsteuer auch wichtige Haushaltsregeln vereinbart wurden. Die wichtigste ist: Die Ausgaben dürfen nicht schneller wachsen als das reale Bruttoinlandsprodukt. Die Bundesbank prognostiziert in diesem Jahr ein Wachstum von 1,6 Prozent. Tatsächlich soll der Bundeshaushalt 2010 um 7,3 Prozent steigen. Eine Lücke von 17,5 Milliarden Euro klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit des eigenen Koalitionsvertrages.

Die ersten sagen, man dürfe jetzt nicht gegen die „größte Rezession“ der Nachkriegsgeschichte ansparen und deshalb könne man erst 2011 mit dem Sparen beginnen. Diese keynessche „Freibier-für-alle-Mentalität“ ist tief verwurzelt – von den Gewerkschaften über die Arbeitgeberverbände bis hin zum Sachverständigenrat. Dabei verkennen die Profiteure der – wie Mises es formulierte – „gebundenen Wirtschaft“ die Gefahr, die hinter diesem Vorgehen steht. Ohne eine Richtungsänderung steht es schlecht um unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung und die Marktwirtschaft. Hermann Hesse beendete sein Gedicht „Stufen“, dessen berühmtestes Zitat „und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne“ ist, mit den Worten: „Wohlan denn, Herz, nimm Abschied und gesunde!“

Dieser Beitrag erschien in „eigentümlich frei“.

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