Verkehrsministerium streicht starre 31 Minuten-Vorgabe für Bahnlinie Bielefeld-Hannover

Verkehrsministerium streicht starre 31 Minuten-Vorgabe für Bahnlinie Bielefeld-Hannover

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Reine Fokussierung auf eine Neubaustrecke ist vom Tisch 

Schäffler: Reine Neubaustrecke ist nicht finanzierbar

Ostwestfalen-Lippe. „Die starre 31-Minuten-Vorgabe für die ICE-Fahrtzeit zwischen Bielefeld und Hannover ist vom Tisch“, so der FDP-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe und Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler zur Antwort des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Michael Theurer auf seine aktuelle Anfrage zur geplanten Aus-/Neubaubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover (lesen Sie hier die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium). Schäffler drängt seit langem darauf, andere Alternativplanungen nicht durch eine zu starre Festlegung auf die 31-Minuten-Fahrzeit auszuschließen. So könnte ein viergleisiger, trassennaher Ausbau zwischen Minden und Haste die 31-Minuten-Vorgabe nicht erfüllen. „Wenn das Verkehrsministerium an einer 31-Minuten-Vorgabe festgehalten hätte, wäre alles auf eine reine Neubaustrecke hinausgelaufen“, so Schäffler. Daher sei die Streichung dieser Vorgabe so wichtig, betont Schäffler.

Die im Rahmen des Deutschlandtaktes geplante Strecke soll die Verbindung zwischen Köln und Berlin beschleunigen. Theurers Vorgänger als Schienenbeauftragter, Enak Ferlemann, hatte der Deutschen Bahn noch eine Mindestfahrzeit von 31 Minuten für den Abschnitt Bielefeld-Hannover vorgegeben. Die DB Netz AG, die die Planung der Strecke übernimmt, untersucht derzeit in einem Grobkorridor mögliche Streckenverläufe. Diese harte Vorgabe hätte lediglich einen Neubau und keine Ausbau der Strecke möglich gemacht. Dagegen hatten sich sowohl Bürgerinitiativen als auch der Fahrgastverband Pro Bahn ausgesprochen.

Schäffler betont, dass dies ein wichtiger Schritt sei, um mehr Realismus in die Diskussion um den Deutschlandtakt zu bringen. Der Schienenbedarfsplan und die Investitionen des Deutschlandtaktes umfassen ein Volumen von über 140 Milliarden Euro (Basis 2015). Zwei Milliarden würden derzeit pro Jahr vom Bund für Investitionen in den Aus- und Neubau auf der Schiene ausgegeben. Wenn beim Ausbau nicht realistischer geplant werde, dann würden viele Maßnahmen erst im nächsten Jahrhundert realisiert. Die aktuellen Kostensteigerungen im Tiefbau seien hier noch gar nicht berücksichtigt, betont Schäffler, der für seine Fraktion Berichterstatter im Haushaltsausschuss des Bundestages für den Verkehrshaushalt ist. Alleine die Strecke Bielefeld-Hannover sei mit rund fünf Milliarden Euro geplant. Würde sie realisiert, müsse man mindestens von einer Verdoppelung der Ausgaben ausgehen, befürchtet Schäffler.

„Wir wollen die Fahrgastzahlen bis 2030 im Fernverkehr verdoppeln. Dazu brauchen wir realistische und zeitnahe Maßnahmen“, betont Schäffler abschließend.

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