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(Foto von rawpixel.com von Pexels)

Auf dem Weblog finden Sie alle veröffentlichten Beiträge rund um die Arbeit von Frank Schäffler. Aktuelle Pressemitteilungen ebenso wie wöchentlich erscheinende Kolumnen oder Gastbeiträge in Tages- und Fach-Medien können Sie so auf einen Blick einsehen. Vor allem befasst sich der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler mit Themen rund um den Finanzmarkt. Auf diese Weise sind Sie immer aktuell informiert.

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Oktoberfest der Liberalen

Frank Schäffler und Andreas PinkwartWenige Tage vor der Bundestagswahl fand das liberale Oktoberfest in Herford statt. Der FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Frank Schäffler führten den Marsch der Liberalen durch die Herforder Innenstadt an; der Spielmannszug Nordengerland begleitete sie.

Nach einem spritzigen liberalen Fassanstich im "Lamäng" verteilten Frank Schäffler und Andreas Pinkwart Freibier und Brezn an die vielen Gäste. Danach erfreuten sich die Besucher an zünftiger Wiesn-Musik und Oktoberfest-Wettspielen, wie Baumstammsägen, Wettnageln und Bierkrug-Wettschieben.

Dem Bürger auf Augenhöhe begegnen

Gastkommentar für "steuertip"

30/2009

Mit dem sog. Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in der letzten Sitzungswoche des Bundestages Bürgern und Unternehmen bei der Dokumentation von steuerrelevanten Unterlagen verschärfte Regeln im Wirtschaftsverkehr mit Drittstaaten auferlegt. Dieser steuerpolitische Protektionismus hatte in der 16. Legislaturperiode Tradition: Bereits die Reform der Unternehmensteuer diskriminiert fremdfinanzierte Unternehmen mit der 'Zinsschranke' und 'Funktionsverlagerung' und trägt aktuell zur Verschärfung der wirtschaftlichen Lage des Mittelstandes bei. Hinter all diesen Maßnahmen steht das Mißtrauen der Regierung gegenüber Unternehmen und Bürgern. Sie werden unter Generalverdacht gestellt, Steuern zu hinterziehen.

Bei allem 'Verfolgungswahn' des Finanzministers wäre es verständlich, wenn er für die Regierung den gleichen Maßstab im Umgang mit Bürgern und Unternehmen anlegen würde. Doch weit gefehlt. Allein in dieser Legislaturperiode hat der Bundesfinanzminister 31 sog. 'Nichtanwendungserlasse' veröffentlicht. Diese weisen die Finanzbehörden an, Urteile des Bundesfinanzhofes (BFH) nicht über den Einzelfall hinaus anzuwenden. Die Begründung des Finanzministeriums ist dabei bezeichnend für den Respekt vor der Gewaltenteilung in diesem Land.

Den gesamten Gastkommentar finden Sie hier:

Persönliche Erklärung: Warum ich der „Schuldenbremse“ nicht zustimme

Ich stimme der vorgeschlagenen Grundgesetzänderung nicht zu, weil mir die geplante "Schuldenbremse" nicht weit genug geht.

Eine Regel im Grundgesetz muss nicht nur klar und leicht verständlich sein. Eine Regel im Grundgesetz muss vor allem durchsetzbar sein. Ist eine Regel des Grundgesetzes nicht durchsetzbar, verlieren die Bürger nicht nur das Vertrauen in diese Regel. Die Bürger verlieren Schritt für Schritt das Vertrauen in das Grundgesetz.

Kleine Anfrage: Bundesregierung scheitert mit Kreditregister schon vor Beginn des G20-Gipfels

Anlässlich des G20-Gipfels habe ich die Bundesregierung gefragt, was die international diskutierten Vorschläge zur Finanzmarktregulierung konkret für Deutschland bedeuten würden. Die Bundesregierung definiert in ihrer Antwort Nr. 2, was sie unter einer angemessenen Regulierung versteht. In Antwort 5 äußert sie sich zur Regulierung von geschlossenen Fonds. Bedauerlich ist, dass die Bundesregierung die Forderung nach einem internationalen Kreditregister nicht durchsetzen kann (Antwort 9). Dieses Register wäre eine Möglichkeit, ohne einschneidende Regulierung Transparenz zu schaffen.

Hier finden Sie die komplette Antwort der Bundesregierung:

Kommunen nicht mit Informationspflichten gängeln

Beitrag für "das rathaus"

15.01.2009

10 Millionen Arbeitsstunden oder bis zu 400 Millionen Euro Personalkosten: Diese Summe müssen die Kommunen in Deutschland jährlich für die Erfüllung von bürokratischen Informationspflichten aufwenden, die ihnen Bund und Länder aufbürden. Die FDP-Fraktion erkundigte sich mit einer Anfrage an die Bundesregierung nach den Auswirkungen des Bürokratieabbaus auf die Kommunen; die Antwort der Regierung (BT-Drs. 16/11151) lässt leider keine wirksame Entlastung für die Kommunen erwarten.
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Den gesamten Artikel finden Sie hier:

Das Kartenhaus ist zusammengebrochen

Interview mit der Zeitschrift "beteiligungsreport"

14.11.2008

beteiligungsreport: Herr Schäffler, die Finanzkrise ist in aller Munde. Die Frage ist natürlich, wer ist Ihrer Meinung nach Schuld an dieser Finanzkrise?

Schäffler: Wenn man es auf eine Person reduziert, dann muss man sicherlich Alan Greenspan, den ehemaligen Notenbankchef der USA, als Ersten nennen. Ich finde, er hat durch eine ganz fatale Geldpolitik in den 90-ern, aber auch schon in diesem Jahrtausend dazu beigetragen, dass diese Immobilienblase in Amerika überhaupt entstehen konnte. [...]

Das gesamte Interview finden Sie hier:

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