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(Foto von rawpixel.com von Pexels)

Auf dem Weblog finden Sie alle veröffentlichten Beiträge rund um die Arbeit von Frank Schäffler. Aktuelle Pressemitteilungen ebenso wie wöchentlich erscheinende Kolumnen oder Gastbeiträge in Tages- und Fach-Medien können Sie so auf einen Blick einsehen. Vor allem befasst sich der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler mit Themen rund um den Finanzmarkt. Auf diese Weise sind Sie immer aktuell informiert.

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Schriftliche Frage: Gefährdung von mehreren Tausend Arbeitsplätzen in der Textilindustrie

Gemäß einer Mitteilung des Bundesfinanzministeriums soll der seit Jahren bewährte Kantendruck im Textilbereich nun nicht mehr zur Erlangung des zollrechtlich relevanten Ursprungs anerkannt werden dürfe.

In ganz akutem Maße sind die Hersteller und Ausrüster von Geweben betroffen, da Bekleidungsunternehmen auf ausländische Zulieferunternehmen ausweichen müssten, um Preiserhöhungen zu umgehen. Dies würde einen großen Verlust an Arbeitsplätzen in Deutschland nach sich ziehen, wie die Bundesregierung auf meine Anfrage einräumte. Wenn sie wirklich etwas für die heimische Wirtschaft tun will, muss sie für freie Märkte kämpfen. Zölle passen dazu nicht, sondern gefährden Arbeitsplätze. Eine Abschaffung von Handelsschranken wäre das beste Konjunkturprogramm.

Hier finden Sie die komplette Antwort der Bundesregierung:

Neujahrstreffen: Bürgerpreis an die Hospizbewegung Herford

Neujahrsempfang 2008Mit ihrem traditionellen Neujahrstreffen eröffneten die Freien Demokraten das politische Jahr 2009. Kreisvorsitzender Frank Schäffler konnte 220 Teilnehmer im großen Saal des Herforder Kreishauses begrüßen. Neben Mitgliedern und Freunden der FDP kamen zahlreiche Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben, um zum Jahresbeginn das Gespräch zu suchen. Darunter der überparteiliche bürgerliche Landratskandidat Christian Manz, der gemeinsam von FDP und CDU getragen wird.

FDP für eine bürgerliche Mehrheit in Kirchlengern

Versammlung der Liberalen in der Gaststätte Eichenkrug"Die Finanzkrise droht auch den heimischen Mittelstand zu belasten", befürchtete Frank Schäffler bei einer Versammlung der FDP Kirchlengern. Schon aus diesem Grund sei eine Politik der Steuer- und Abgabesenkung notwendig. Diese müsse aber mit einer Politik der sparsamen Haushaltsführung verknüpft werden. Schäffler betonte, dass die Bundesregierung nicht die notwendigen Weichen für eine sparsame Haushaltsführung gestellt habe und deshalb das Ziel eines Bundeshaushaltes ohne neue Schulden auf lange Zeit ein Traum bleibe.

Schriftliche Frage: Jahressteuergesetz 2009 bringt neue Verschärfungen der Abgeltungsteuer

Die Gerüchte über eine bevorstehende Ausweitung der Abgeltungsteuer häufen sich.
Das Jahressteuergesetz 2009 sieht diese zwar noch nicht vor, im Ministerium kursieren allerdings Pläne, die noch ins laufende Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden können. So wurde jetzt öffentlich, dass Versicherungsvermittler künftig ihren Kunden beim Fiskus anzeigen müssen, wenn sie für diesen einen Vertrag mit einer ausländischen Versicherung vermittelt haben. Ein Vertrauensverhältnis zwischen Vermittler und Kunde sieht anders aus.

Auf meine Anfrage, welche weiteren Änderungen geplant sind, mauert die Bundesregierung noch: Sobald sie einen Handlungsbedarf erkenne, werde sie Änderungen vorschlagen. Dies dürfte bald der Fall sein.

Hier finden Sie die Antwort der Bundesregierung:

Wanderausstellung „Deutscher Bundestag – Unsere Abgeordneten“ in der Volksbank-Zentrale eröffnet

Die Wanderausstellung des Bundestages im Holland.Auf Initiative von Frank Schäffler ist seit dem 10. Juni 2008 die Wanderausstellung "Deutscher Bundestag - Unsere Abgeordneten" in der Zentrale der Volksbank Bad Oeynhausen-Herford an der Werrestraße 67 zu sehen. Die Ausstellung wurde zusammen mit Werner Ladage, dem Vorstandsvorsitzenden der Volksbank und Herfords stellvertretendem Bürgermeister Gustav Meyer zu Hartum eröffnet.

Kleine Anfrage: Bürokratiekosten mit Sachverstand messen

Die Bundesregierung muss endlich auch bei neuen Gesetzgebungsverfahren die Praxis einbinden. Die Schätzungen der Bürokratiekosten durch Ministerialbehörden sind keine verlässliche Grundlage für die parlamentarische Beratung. Nur eine frühzeitige Einbindung der Betroffenen verhindert, dass bei neuen Gesetzgebungsverfahren neue bürokratische Hürden errichtet werden (siehe Antwort 5).

Hier finden Sie die komplette Antwort der Bundesregierung:

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