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(Foto von rawpixel.com von Pexels)

Auf dem Weblog finden Sie alle veröffentlichten Beiträge rund um die Arbeit von Frank Schäffler. Aktuelle Pressemitteilungen ebenso wie wöchentlich erscheinende Kolumnen oder Gastbeiträge in Tages- und Fach-Medien können Sie so auf einen Blick einsehen. Vor allem befasst sich der Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler mit Themen rund um den Finanzmarkt. Auf diese Weise sind Sie immer aktuell informiert.

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Inflation ist Diebstahl

Vor wenigen Tagen hat Finanzminister Peer Steinbrück vor einer steigenden Inflationsgefahr und damit vor einer Krise nach der Krise gewarnt. Eigentlich schön, dass der Inflationsminister auf seinen eigenen Flächenbrand hinweist. Aber vermutlich möchte er mit seinem Hinweis aus dem Hause "Biedermann und die Brandstifter" gerade von der eigenen Verantwortung ablenken. Da man in Deutschland vergessen hat, dass Inflation nichts anderes ist als Diebstahl, werden nur sehr wenige Bürger unseres Landes in unserem Inflationsminister Peer Steinbruck einen Dieb sehen wollen, der taktisch geschickt und laut "Haltet den Dieb" ruft.

Die „Chavezierung“ der Wirtschaft verhindern

Eigentlich ist das Wirtschaftsministerium eine typisch keynesianische Veranstaltung. Subventionen werden verteilt, Industriepolitik betrieben und Bürgschaften ausgereicht. Die tote Hand des Staates fummelt in alle Gesellschaftsbereiche hinein. Für Gutmenschen eine dankbare Aufgabe. Jedoch könnte man die Aufgaben auch auf andere Ministerien verteilen. Warum also hat dieses Ministerium dennoch in der öffentlichen Wahrnehmung diese Bedeutung? Im Kern nur deshalb, weil Ludwig Erhard und Otto Graf Lambsdorff dem Wirtschaftsministerium ihren Stempel aufgedrückt haben. Beide haben es zum ordnungspolitischen Gewissen innerhalb der Regierung gemacht.

Oh du fröhliche…

Es sind die Wochen vor Weihnachten, in denen auch der Bundestag besonders freudig über Geschenke diskutiert. Leider bleibt es nicht nur bei der Diskussion. In der Regel wird meist gleich auch noch ein Gesetz verabschiedet. Und das kostet Geld. Da die Regierung selbst kein Geld hat, kostet es natürlich das der Steuerzahler. Eigentlich kann man nur froh sein, dass das gerade beschlossene "Konjunkturpaket" nur ein Volumen von vier Milliarden Euro pro Jahr hat. Da war und ist noch Schlimmeres zu befürchten. Deshalb kann man der Regierung fast schon dankbar sein, dass sie die Steuerzahler nicht noch stärker belastet hat.

Mut zur Investitionsfreiheit

Die FDP veranstaltete im Berliner Thomas-Dehler-Haus einen Kongress zur Investitionsfreiheit.
Als Exportnation ist gerade Deutschland auf offene Grenzen für Investoren und Unternehmen angewiesen. Jedes Mal, wenn Deutschland ein neues Handels- und Investitionshemmnis aufbaut, wird dasselbe gegen deutsche Investoren auf den anderen Märkten geschehen.

Mittelstand wird nur geduldet

"Auf allen Ebenen der Partei kann man die Erfahrung machen, dass Mittelständler wohl geduldet, aber nicht als Bereicherung angesehen werden". Dieses Urteil über die Unionsparteien fällt der Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU Josef Schlarmann. In der sogenannten großen Koalition haben CDU und CSU auf eine Politik für den Mittelstand verzichtet - zugunsten ihrer Sozialflügel. Hatte sich die CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel noch vor der Bundestagswahl 2005 als mutige Reformerin dargestellt, verschließt sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel nun den Problemen des Mittelstandes.

Steuersenkung für Frauen?

Antje Hermenau, Grünen-Fraktionschefin im sächsischen Landtag, hat gefordert, die Einkommensteuer für Frauen zu senken und für Männer zu erhöhen. Mit diesem Extrasteuerbonus für arbeitende Frauen soll der Umstand abgeschafft werden, dass Frauen oft für dieselbe Arbeit immer noch weniger Geld bekommen als Männer. Dies ist der Auftakt für die diesjährigen Sommerloch-Debatten.

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