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Zwei Weltereignisse fallen in dieser Woche aufeinander. Heute hat Mario Draghi seinen letzten Arbeitstag und gestern war Weltspartag. Freund und Leid liegen bekanntlich nah beieinander. So auch hier. Der Weltspartag war früher ein großes Fest. Die Kinder gingen mit Ihren Eltern oder Großeltern zur örtlichen Sparkasse oder Volksbank und gaben Ihre Spardose ab. Der Inhalt wurde auf dem Sparbuch gutgeschrieben und dazu kamen die Zinsen des Vorjahres hinzu. Anschließend gab es noch Luftballons und ein Geschenk der Bank. Sparkassen und Volksbanken banden so ihre jüngsten Kunden an ihr Haus, die Eltern oder Großeltern zeigten ihren Kindern, dass sich Sparen lohnt und die Kinder freuten sich über die Geschenke. Alle waren zufrieden.
Wer heute seinen Kindern vom Weltspartag erzählt kommt sich vor, als ob „Opa vom Krieg erzählt“. Man berichtet über ein Ereignis das lange zurückliegt und das so abstrakt ist, dass es die Kinder irgendwann langweilt. Den wahren Sinn des Sparens erkennen die Kinder daher nicht mehr. Sie werden in den Konsum genötigt, als wenn dieser ein Selbstzweck wäre. Doch kein Mensch, erst recht nicht eine ganze Gesellschaft, kommt dadurch zu Vermögen, indem er möglichst viel konsumiert. Wenn dies so wäre, dann würde die DDR immer noch existieren und Simbabwe wäre die Schweiz Afrikas. Nein, die Voraussetzung für Wohlstand ist im Idealfall das Sparen. Der Konsumverzicht im Jetzt schafft die Grundlage für Investitionen, die wiederum die Basis für Wachstum und Arbeitsplätze ist. Wer diesen Zusammenhang trennt, legt die Axt an unseren Wohlstand.
Mario Draghi hat diese Axt ausgepackt. Sein letzter Arbeitstag heute sollte daher auch daran erinnern, dass er die Basis unseres Wohlstandes zerstört hat. Wenn Kinder nicht mehr Sparen lernen, dann wächst eine ganze Generation von Menschen heran, die die Zusammenhänge unseres Wohlstandes nicht gelernt haben. Das Wissen darüber stirbt aus. Nicht nur bei uns. Selbst in Griechenland wird der Zins zur Fata Morgana einer längst vergessenen Zeit. In dieser Woche rentierte die 3-Monats-Anleihe des griechischen Staates erstmalig im negativen Bereich. Das alles trotz einer Verschuldung von 171 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt. Früher bekamen Anleger in griechische Staatsanleihen deshalb mehr Zinsen, weil die Ausfallwahrscheinlichkeit höher war als für deutsche Staatsanleihen. Heute bezahlen Anleger in griechische Anleihen drauf, weil Griechenland so solide erscheint. So ändern sich die Zeiten. Man könnte meinen, alles werde gut.
Doch die Schuldenstände Griechenlands sind immer noch historisch hoch, trotz mindestens zweier Schuldenschnitte und Zinssubventionen der übrigen Eurostaaten. 2009, als das Elend in Griechenland sichtbar wurde, hatte das Land eine Verschuldung von 301 Milliarden Euro. Heute sind es 325 Milliarden Euro. Wenn Mario Draghi mit seiner letzten Amtshandlung den Einlagezins der Banken bei der Zentralbank von Minus 0,4 auf Minus 0,5 Prozent verschlechtert und gleichzeitig das Anleihen-Aufkaufprogramm ab November wieder mit 20 Milliarden Euro pro Monat startet, dann verschärft er seinen Politik zum Ende seiner Amtszeit nochmals enorm. Er perpetuiert den Ausnahmezustand.
Die Folgen sind eindeutig. Nach einer Studie der DZ Bank haben die Sparer in Deutschland seit 2010 648 Milliarden Euro durch die Nullzinspolitik an verloren. Dagegen stehen Zinsersparnisse für Kreditnehmer von 290 Milliarden Euro. Schon daran sieht man, dass dies kein Nullsummenspiel ist. Allein in 2019 beträgt der Verlust 54 Milliarden Euro.
Gegen diese Politik muss die Bundesregierung Widerstand leisten. Anders als gemeinhin angenommen, könnte sie das. Zum einen dadurch, dass sie dezidierte „Falken“ in das oberste Gremium der EZB, das Direktorium, entsendet. Mit Isabel Schnabel als Nachfolgerin von Sabine Lautenschläger hat sie sich jedoch bewußt für einen anderen Weg entschieden.
Sie könnte auch auf ein Einhalten der europäischen Haushaltsregeln, insbesondere der Defizitkriterien drängen, notfalls sogar vor dem Europäischen Gerichtshof. Und die Bundesregierung könnte die Nichteinhaltung des Fiskalvertrages in Italien und anderen Ländern auf die Tagesordnung setzen. Dieser sah vor, dass alle Staaten, die den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM ratifizieren, gleichzeitig auch eine Schuldenbremse in ihre Verfassung oder in vergleichbare Gesetze schreiben müssen. Formal ist dies geschehen, doch tatsächlich halten sich die Krisenstaaten nicht daran. Wie man den ESM noch größer und schöner machen und mit mehr Befugnissen ausstatten kann, darüber war man sich schnell im Euro-Club einig. Die Durchsetzung der anderen Seite der Medaille, der Fiskalpakt, wird ignoriert. Doch gerade diese Nivellierung der gemeinsamen Regeln ermöglichte Mario Draghi seine Politik des „whatever it takes“. Ob er seinen Enkelkindern auch noch vom Weltspartag erzählt und diese ihn dann unwissend anschauen? Wahrscheinlich nicht, er will ja zumindest bei seinen Enkelkindern in einem guten Licht erscheinen.
Dieser Artikel erschien zuerst bei Tichys Einblick.