Trotz vieler Gemeinsamkeiten in der Sache frage ich mich zur Zeit, ob Hans Olaf Henkel wirklich am Gelingen des FDP-Mitgliederentscheides zum ESM gelegen ist. Seine Aufrufe, in die FDP einzutreten, um am Mitgliederentscheid teilzunehmen und anschließend wieder auszutreten, falls der Mitgliederentscheid zur Verhinderung des ESM scheitert, verunsichern unsere Parteibasis. Und sie verunsichern auch langjährige FDP-Mitglieder, die den ESM verhindern wollen. Da Henkel auch noch hinzufügt, man solle beim Scheitern des Mitgliederentscheides zum ESM eine neue Partei gründen, schadet er der Sache und den fast 4000 Antragstellern, die den ersten Mitgliederentscheid der Basis durchgesetzt haben.
Wer mitmachen will, soll in die FDP eintreten, aber auch dabei bleiben, egal wie es ausgeht. Wer nur aus dem Zuschauerraum Empfehlungen gibt, macht es sich zu einfach.
Die Gründungsmitglieder des Liberalen Aufbruchs in der FDP haben den Liberalen Aufbruch vor einem Jahr gegründet, um in der FDP für klassisch-liberale Positionen zu werben und um Mehrheiten für eine klassisch-liberale Politik in der FDP zu erzielen. Wir haben explizit keine Partei in der Partei gegründet und wollen auch außerhalb der FDP keine etablieren.
Frank Schäffler
Leave a Reply