Zähne zeigen

Debattenbeitrag für „The European

04.06.2010

Die EU braucht neue Verträge, anders ist die Krise nicht zu überstehen. Damit keine neuen Schulden aufgetürmt werden, muss die EU-Kommission aufhören, das Vertrauen in den Euro zu untergraben, und ihre Beißhemmungen bei Regelverstößen endlich ablegen.

EU-Kommissionspräsident José Barroso hat den deutschen Politikern in einem Interview vorgeworfen, sie seien mitschuldig an der weitverbreiteten öffentlichen Ablehnung der Euro-Rettungspakete. Die von der Bundesregierung gewünschten Änderungen am Stabilitäts- und Wachstumspakt beurteilte er skeptisch und bezeichnete sie teilweise sogar als naiv.

Wer im Glashaus sitzt, sollte jedoch nicht mit Steinen werfen. Kommissionspräsident Barroso sitzt im Glashaus. Sicherlich ist es richtig, dass die Regierung Schröder/Fischer gemeinsam mit Frankreich 2003 den Stabilitäts- und Wachstumspakt in unverantwortlicher Weise verletzt und anschließend aufgeweicht hat. Dies war das Signal für viele Mitglieder der Euro-Gruppe, die eigene Haushaltsdisziplin erst recht schleifen zu lassen.

Den gesamten Beitrag finden Sie hier.

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